Das Werk Steyr soll geschlossen werden. 2.300 Arbeitsplätze und Know How gehen verloren!
Petition an ÖGB, Pro-Ge, OÖ-Landesregierung gegen die Schließung: https://www.openpetition.eu/petition/online/es-betrifft-steyr-und-die-ganze-region-keine-schliessung-von-man-steyr
27.11.2020, Wien – Praterstern – Protestversammlung
Grundrechte Verteidigen!
Nein zu Sicherungshaft, Verschlüsselungsverbot und Gesinnungsjustiz
Zahlreiche Teilnahme erwünscht!
Tag für Tag verschlimmert sich die gesundheitliche und soziale Krise in Italien. Die Regierung droht mit einem erneuten Lockdown, aber die Unterstützungsmaßnahmen für die Arbeiter*innen bleiben nach wie vor unzureichend. Unterdessen breiten sich die sozialen Proteste im ganzen Land aus und lösen eine öffentliche Debatte aus, die weit über die Landesgrenzen hinausgeht (zum Artikel)
„Abschauen von Israel und den Tschechen“ titelte die Kronenzeitung am 14.November 2020 auf Seite 8 – und tatsächlich: Abschauen und und Restriktionen scheinen Kurzens Konzept für alle Probleme zu sein.
Der Amoklauf eines irren Mörders vom 2.11.2020 in Wien wird nun zur weiteren Verschärfung von Gesetzen genutzt – und zur Hetze gegen identifizierbare Randgruppen – gegen Muslime; natürlich nur gegen den „politischen Islam“. Die Regierung beginnt nun zu überlegen, ob nicht „falsche Gesinnung“ allein schon ein Straftatbestand ist. Das hatten wir doch alles schon einmal – und dachten es sei überwunden.
Attac-Webinar: Der zweite Corona-Lockdown und seine wirtschaftlichen Folgen
Mittwoch, 18. November, 18:00 bis 19:30 Uhr (more…)
In der größten Krise unseres Zeitalters hat die Europäische Union versagt. „Europa – Ein Nachruf“ ist die historische Aufarbeitung eines im Scheitern begriffenen Projektes.
Tausende Lokal-, Shopinhaber und Kleinunternehmer beteiligten sich am Montagabend im Stadtzentrum von Triest an einer Demonstration gegen die Anti-Covid-Maßnahmen der italienischen Regierung. Die Proteste waren nicht mehr gewaltfrei. (siehe: https://www.suedtirolnews.it/chronik/gewalt-bei-protesten-gegen-corona-massnahmen-in-italien)
Was haben Zeitumstellung und Vertragsbruch gemeinsam: Das Versagen der EU in Belangen von Bürgerinteressen.
Für Kampagnien wurde ein harter Lockdown mit Ausgangssperren von der dort mit großer Mehrheit regierenden Partitio Democratico (Mitte-Links-Regierung) ausgesprochen.
In ihrer Aussendung Nr. 3 thematisiert GGAE unter anderem die Frage: Warum zerstört die ÖVP-Bundesregierung unser Gesundheitssystem (AUVA: Tod auf Raten)?
Die Themen:
Die Themen:
Am Samstag, 10.10.2020, fand am größten Platz Roms, der Piazza San Giovanni, der „Marsch der Befreiung“ statt.
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Die Diffamierung anderer Meinungen und damit die Einschränkung der Meinungsfreiheit wird – gerade durch Corona – immer massiver. Dies nicht in Weißrussland, China oder in einer anderen als Diktatur bezeichneten Staaten, sondern hier in Europa!
Die Republica brachte einen Artikel zum „Marsch der Befreiung“ der am 10.10. in Rom stattfindet. Nachfolgend eine Übersetzung aus dem Italienischen von Rainer Brunath von Euroexit
Die Römer Regierung ist mit ihrem Versuch, Kundgebungen über 1.000 wegen
Corona zu untersagen, heute [6.10.2020] im Parlament in die Minderheit geraten.
Auch deswegen hat die Italexit-Kundgebung für Samstag eine ordentliche
mediale Exposition bekommen. Die Börsen wetten bereits auf einen Italexit.
Anmeldung bis 14.10. per Email erbeten: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien
Beginn: Ort: WUK, Initiativenraum, Stg.5, 1. Stock; Währinger Str. 59, 1090 Wien
Weitere Info: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/315-aktionskonferenz-fuer-eine-oekosoziale-opposition
Vortragstour mit Diskussion
Wien: 13.10.
Innsbruck: 14.10.
Linz: 15.10.
Aktuell herrscht in Österreich eine Wirtschaftskrise wie nach dem Weltkrieg – allerdings unter besseren Startbedingungen. Wie diese Krise zu bewältigen wäre, ist bekannt: Verstaatlichung, Einschränkung der Kapitalfreiheit, Besteuerung von Vermögen sowie Zölle, staatliche Arbeitspolitik.
Im Herbst des Coronajahres wird in Österreich die Liste der Firmen mit einem großen Stellenabbau immer länger. Hier ein Überblick der aktuellen Situation bei FACC, Doka, Man Steyr, Mayr-Melnhof, Schaeffler, Swarovski, BTW und Voestalpine (zum Artikel: https://industriemagazin.at/a/von-facc-ueber-man-steyr-bis-voestalpine-kuendigungswelle-in-oesterreich?xing_share=news )
Die EU will die Coronakrise nutzen, um neoliberale Konzepte durchzusetzen.
Demo: wir zahlen nicht für eure Krise
Samstag, 19. September 2020 von 14:00 bis 18:00
Christian-Broda-Platz, 1060 Wien, Österreich
Gastgeber: KPÖ, Partei der Arbeit (https://www.facebook.com/events/s/demo-uns-reichts-wir-zahlen-ni/751261205642437/)
Die Strategie, die der Frontman der Wirtschaft, Herr Kurz, für Österreich umsetzen will, bringt für die meisten Österreicher bekanntes: Zurück in die Wanderarbeiter-Verhältnisse.
Die EU sei niemals eine Transferunion! Sie beschränkt nicht die Souveränität! Sie ist kein Staat mit Steuereinnahmen! Das war das Bild, das uns vorgegaukelt wurde, damit wir beitreten.
Nun ist alles anders – und zwar ohne dass wir gefragt wurden ..
Die Vorgänge in Weißrussland verdienen es, objektiver betrachtet zu werden. Sind die Vorgänge Teil eines scheibchenweisen Vorrücken der neoliberalen Spekulanten oder sind sie tatsächlich der Wille einer Bevölkerungsmehrheit?
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