Weitere Erosion der Werte im Wertewesten
Die zur EU gehörigen baltischen Staaten sind aus der Landminenkonvention ausgetreten. Nun will auch die Ukraine austreten. (siehe: https://orf.at/stories/3398156/ )
Dass im Krieg in der Ukraine beide Seiten Streubomben, die von den meisten EU-Staaten geächtet werden (siehe: https://www.dw.com/de/streumunition-heimt%C3%BCckisch-ge%C3%A4chtet-und-noch-immer-im-einsatz/a-62118208), eingesetzt werden, ist schon lange keinen Zeitungs-Kommentar mehr wert.
Nun treten die baltischen Staaten aus der Ottawa-Konvention (https://www.landmine.de/ottawa-konvention/) aus. Diese Konvention war 1999 ein großer Erfolg um Kriege für Zivilisten humaner zu gestalten. Aktuell ist aber anscheinend Humanität auch oder gerade in der EU nicht mehr gefragt. Die baltischen Staaten mit ihrer Russophobie bauen mit diesen Antipersonenminen ihren neuen Eisernen Vorhang auf.
Natürlich folgt Herr Selenskyi diesem Schritt auf dem Fuß,
„Nach den baltischen Staaten will auch die Ukraine aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen austreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte der ukrainische Parlamentsabgeordnete Roman Kostenko am Sonntag mit. Das Dokument wurde am Nachmittag auch vom Präsidentenamt in Kiew veröffentlicht.“ (https://orf.at/stories/3398156/)
Die USA haben es vorgezeigt: Austritt aus möglichst vielen rüstungsbeschränkenden Verträgen. Die Balten und vermutlich bald auch die Polen ziehen nun nach. Es wird vermutlich nicht lange dauern, bis Merz und Co. auch diesen Weg gehen – wissen wir doch alle, dass Putin nur darauf lauert Europa zu überfallen. Europa ist zwar jetzt schon hoch gerüstet, mehr als Russland – aber ein bisschen was geht immer, wenn man Krieg haben will …. und seien Werte verteidigen muss – da sind solche Konventionen und Verträge nur im Weg. Natürlich kann man Konventionen – wie es die USA ja vorzeigt – beliebig brechen. Kann eh keiner was dagegen tun – aber für die Propaganda ist es besser, wenn man nicht ganz so offen völkerrechtlich verbindliche Verträge einfach ignoriert. Da ist es besser sie zuvor zu kündigen.
Europa! Mit wem hast Du Dich da ins Bett gelegt?
Graz, 30.6.2025, W.Friedhuber
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