LINKEstmk 

4. Koopletter: Seebrücke, Lendwirbel, Koop-Treffen …
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Klima-Stammtisch Graz, 19.2., 18:00 im Cafe Erde

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[…] NEOS und SPÖ haben eine Drittelbeschwerde eingelegt und so muss der VfGH entscheiden, ob der Bundestrojaner und die automatische Erfassung von KFZ-Kennzeichen verfassungswidrig sind. (more…)

Ein Lehrstück zum Thema „Missglückte Demokratie“: Während in Graz Demonstranten durch konstruierte Vorwürfe verurteilt werden, lehnt die Staatsanwaltschaft die Verfolgung der dubiosen Millionenflüsse ab.

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Zensur durch EU-Urheberrecht: Verhandler meißelten Uploadfilter in Stein. Die Europäische Union verpflichtet künftig Webseiten und Apps zum Filtern von Inhalten (zum Artikel auf Netzpolitik.org).

Werkstatt-Rundbrief Themenübersicht:

• Streik in der Sozialwirtschaft
• EU-Militarisierung
• Smart-Meter
• Gelbwesten
• u.v.a.m

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[Es gibt nicht nur Erfolge] vor allem nicht beim „neuen“ Atom-Reaktor 3 im slowakischen Mochovce: Schon Anfang Juli 2019 soll er in Betrieb gehen, im Juni sollen die Brennstäbe in den Reaktor geladen werden.
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Am 12.2. stimmt die EU schon wieder über Sonderklagerechte (Abkommen mit Singapur – EUSIPA) ab (ATTAC-Info)

Am Do ist wieder Donnerstag: 14.2. 18:00 Tummelplatz, Graz (Facebook-Event).

Das relativ freie Internet ist den EU-Herrschern ein Dorn im Auge – Upload-Filter als Urheberrechtsschutz: Artikel in Heise Online

Costas Lapavitsas wendet in seinem neuen Buch „The Left Case against the EU“ die Lehren des griechischen Debakels auf Großbritannien an und argumentiert, dass ein linker Brexit in greifbarer Nähe ist. (more…)

Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien)
Samstag, 9. Feber 2019, von 14.00 – 16.00 Uhr
Graben / Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien
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Ein Friedensaktivist packt eine Reihe von Widrigkeiten in den Reisekoffer, die der österr. Bundespräsident in Israel auspacken sollte – es aber vermutlich nicht tun wird …

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• 25.2. Filmpremiere
• 9.2. Saatgutfest
• 27.2. Elevate-Fesival
• Hilfeaufruf für Flüchtlinge an der Bosnisch-Kroatischen Grenze

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Überblick Do-Demos in Österreich (Protest gegen die rechts-extreme/neoliberale österr. Bundesregierung) (more…)

Die internationale Erklärung, die von dem „Observatoria de Ecología Política de Venezuela“ ausgeht, gibt es nun auch auf Deutsch.
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Am 1.Februar hat der KPÖ-Bildungsverein eine Info-Veranstaltung zum Thema „Smart-Meter“ abgehalten – nachfolgend ein Bericht von Tobias. (more…)

Zeit: Freitag, 1. März 2019, 14-19 Uhr; Samstag, 2. März 2019, 9-17 Uhr. – Bildungshaus Jägermayrhof der Arbeiterkammer Oberösterreich in Linz
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Ergebnis des Versuchs einer Bilanz-Ziehung als Diskussiongrundlage: Legitimiert diese EU nicht weiter! Sie verfolgt imperialistisch-kapitalistische Ziele – sie ist ein Spiegelbild der Nationalstaaten (EU-Status2019)

Ausstellung: Endlich Wachstum

• 13.2. : Podiumsdiskussion „Selbstermächtigung in einer offenen Gesellschaft“, Leechgasse 24 (KHG), Graz (selbstermaechtigung.vereinamsel.net)
• 14.2. 5. Auflage der #DO in Graz
• u.v.a.m.
  (zur News-Letter Seite der AMSEL) Februar-Newsletter

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Der Versuch die Maduro-Regierung zu beseitigen kommt klar von den Rechtsaußen Teilen der Opposition (more…)

Liebe Paradieschen-Interessent*innen und -Freund*innen!
Liebe Gutes-Gemüse-Gernhaber*innen!
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[D]ieses Jahr wird die Netzneutralität in der EU neu verhandelt werden und einen wichtigen konstruktiven Beitrag dazu haben wir am 29. Jänner präsentiert:
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Am Dienstag, 12. Februar 2019, 18:00 – 20:00 Uhr
Rathaus, Gemeinderatssitzungssaal (Einladung)

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Europas Konservative zeigen sich als verlässliche Freunde der Konzerne. Artikel

1) Charter Cities

2) EU: Hände weg von Afrika

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Donnerstag, dem 31.1., von 16:30 bis 17:30 Uhr. Treffpunkt ist um 16:15 am Europaplatz!
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