[Wien][Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief; 16.11.: Netzwerk gegen neoliberale Regierungen
Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln
Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5
[Selbstbestimmtes Österreich] Nein zur VP-FP-Neos-Schuldenbremse: – wir brauchen Investitionen!
- ÖVP und FPÖ wollen permanente Leistungskürzugen im Verfassungsrang
- Mieten runter!
- Mercosur
[Euroexit] Gegen den Supranationalismus
- Gegen Supranationalismus – zur Verteidigung der staatlichen
- Brot und Spiele?
- Video: Sinkende Lohnquote
- Deutschland und sein Verhältnis zur EU
- Die Schuldenbremse
Meinungsbildung zu Euro und ESM
Gemäß dem Anliegen der LNKE Stmk, Meinungsbildung möglichst auf Fakten und Analysen abzustützen sind nachfolgend (am Ende der etwas längeren Einleitung) Analysen vom ISW verlinkt. (more…)
BRÜSSELER GIPFEL: DAS EUROPA DER „SCHULDENBREMSER“
Der medial groß aufgezogene Brüsseler Gipfel ist zu Ende. Das einzige was real unter dem Strich rausgekommen ist, ist die Mythologisierung des „Sparens“ in Gestalt der „Schuldenbremse“. (more…)
Verfassung – was ist das?
Der Weg in den Finanzfeudalismus
Schuldenbremse in die Verfassung! Steht die Schuldenbremse nicht in der Verfassung, wird sich die Regierung nicht daran halten. Wir müssen unbedingt jeden Schmarren – je mehr Schmarren desto unbedingter – in die Verfassung schreiben! Auch “unser” Bundespräsident will, dass Schuldenbremsen in die Verfassung kommt – und das trotz dessen, dass diese Regierung sowieso auf die Verfassung “pfeift”. (more…)
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