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[BRD][UZ] Bundesverfassungsgericht stoppt den Versuch, die DKP von den Wahlen auszuschließen

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag August 5, 2021

Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei von der Bundestagswahl im September auszuschließen und sie als Partei zu exekutieren. Erst das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stoppte das Intrigenspiel. (zum UZ-Artikel: https://www.unsere-zeit.de/tagesschau-leistete-beihilfe-158765/ )

[Junge Welt] Gespräch mit Hartmut Geil über die Nichtanerkennung der DKP

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Juli 23, 2021

In der BRD bestimmt ein Gremium, welche Parteien als Partei anerkannt werden. Dieses Gremium hat nun die DKP ausgeschlossen (siehe: DW). Harmut Geil, das einzige Ausschussmitglied, das gegen den Ausschluss gestimmt hat (auch Die Linke hat für den Ausschluss gestimmt), wurde dazu von der Junge Welt befragt.
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[BRD] Kommunistische Partei darf bei Wahlen nicht antreten

Bloged in Krise,Protest by friedi Mittwoch Juli 21, 2021

DKP wird nicht zur Wahl zugelassen – und vermutet politische Motive (Spiegel 8.7.2021)

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[AIK] Newsletter: Aktivitäten zu Bolivien in Wien

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Samstag November 30, 2019

1) 7.12.2019, Wien – Bolivien-Demo
2) 3.12.2019, München – Buchlesung: Massaker von Odessa: fünf Jahre danach
3) Die steirischen Wahlen und ihre Präsentation durch die Elite

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