[epicenter.works] Grundrechtsprobleme bei der elektronischen Identität
eID: Personenkennziffern, zwang zum Handy u.a.m. das soll die kommede Reform der eID bringen.
eID: Personenkennziffern, zwang zum Handy u.a.m. das soll die kommede Reform der eID bringen.
Der Verein Aktive Arbeitslose hat einen Brief an die österreichischen Bundesräte geschrieben, in dem er nachdrücklich die Hoffnung ausdrückt, dass die Bundesräte der Impfpflicht nicht zustimmen sollen.
Human Rights Go Local: What Works
“Von Absichten zu Verpflichtungen:
hin zu einer effektiven und nachhaltigen Umsetzung von Menschenrechten”
8. Februar 2022
12:00 – 14:00 Uhr MEZ
Am Mittwoch, 3.2., wird es ab 9 Uhr eine Mahnwache im Umfeld des Parlaments geben,
organisiert von „Grüne gegen Impfpflicht und 2G„.
Zur selben Zeit tagt der Bundesrat zum Gesetz über den Impfzwang.
Während sich Deutschland und Frankreich um Dialog mit Russland bemühen, prescht EU-Chefin von der Leyen mit Kriegsvorbereitungen vor. Sie will mehr US-Flüssiggas kaufen – und kündigt einen Deal mit US-Präsident Biden an.(Lost in Europe )
‚Wegen der Ukraine-Krise wolle Habeck den Bau von Terminals für Flüssiggas an der deutschen Küste fördern, meldet die “FAZ”. Den Klimaschutz stelle der Grüne dafür hintenan.‘ ( Lost in Europe)
Nicht nur am Hissen der israelischen Flagge, nicht nur an den einseitigen Schuldzuweisungen an Russland, nicht nur an der Übernahme von EU-Schulden ist der fortschreitende Verlust an Souveränität und Neutralität Österreichs zu bemerken.
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