[Linz / Wien][Euroexit] 21.1.2017: Umzüge gegen TTIP-CETA-TISA
Linz 20.1.
www.euroexit.org/index.php/events/event/umzug-demokratie-statt-freihandel/
Wien 21.1.
www.euroexit.org/index.php/events/event/umzug-demokratie-statt-freihandel-2/
Alle interessierten Gruppen, Organisationen, Bewegungen sind aufgerufen,
den Aufruf zu unterzeichnen und sich zu beteiligen.
23.–30. Januar Volksbegehren gegen TTIP-CETA-TISA
Das Volksbegehren, das im Kern von niederösterreichischen
KommunalpolitikerInnen getragen wird, hat bereits im Vorfeld großes
Aufsehen erregt, nachdem mit über 40.000 UnterstützerInnen die Hürde für
die Einleitung eines Volksbegehrens weit übersprungen wurde. Mit dem
Volksbegehren wird ein Bundesverfassungsgesetz gefordert, das
österreichischen Organen untersagt, diese Freihandelsabkommen zu
unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. In der Begründung für
das Volksbegehren wird die intransparente Verhandlungsführung und das
Unterlaufen von sozialen und ökologischen Regulierungen argumentiert.
No comments yet.