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Einladung nach Graz zum Vorbereitungstreff für einen gesamtösterreichischen LINKE Ratschlag

Bloged in Allgemein by admin Dienstag Juni 14, 2011

Nachdem die Vorbereitung des Ablaufs für den vergangenen LINKE RATSCHLAG in Wien am Sa. 13. 11. 2010 zu kurzfristig erfolgt war, möchten wir (www.linkestmk.at) zu einem gesamtösterreichischen Vorbereitungstreffen für den kommenden Linke-Ratschlag – geplant für Anfang Herbst – nach Graz einladen:

Termin: Sa. 18. Juni 2011
Zeit: 14 bis 18 Uhr
Ort: Gasthof Krebsenkeller ( Nebenraum links); Sackstr. 12
tel. 82 93 77 0

Neben einer Einschätzung der aktuellen Lage in Österreich (Linke) sollten der Ort; Zeitpunkt und der Ablauf (inhaltlich, organisatorisch) für den anstehenden Linke-Ratschlag besprochen und beschlossen werden.

P.S.  Da vom 17. bis 19. Juni in Graz ein Symposium zu: Neoliberalismus – Krisenfolgen – Machtverhältnisse im Forum Stadtpark stattfindet, werden VertreterInnen verschiedener kritischer Gruppen aus ganz Österreich vertreten sein. Der eine oder andere wird eventuell am Vorbereitungstreffen für den Linke-Ratschlag so leichter teilnehmen können.


Zusammenfassungen des letzten Treffens am 13.11.2010

Vom Widerstand zur Themenführerschaft (von Leo Gabriel)

Versuch einer kurzen Zusammenfassung (von Wilfried Hanser-Mantl):

Am Ratschlag nahmen insgesamt ca. 45 Personen aus unterschiedlichen Zusammenhängen teil. Vertreten waren Personen aus folgenden Zusammenhängen: ASF, KPÖ, Polit.Bildg.i.R., FSG, KIV/UG, Forum Soziale Gerechtigkeit, Superlinke, SOAL, ATTAC, Verein für Völkerverständigung, SPÖ-Linke, Grüne SeniorInnen, Steirische Friedensplattform, GLB, Labournet-Austria, MoAiÖ – Menschen ohne Arbeit in Österr., Revolution, LSR, SLP, ATIGF, Komintern, Social-ATTACAC Gesundheit, Aktive Arbeitslose, Plattform für ein humanes Bleiberecht (Ibk).

Mein Eindruck war, dass die Versammelten unter dem Eindruck der Krise, des Niedergangs der Sozialdemokratie, der Stagnation der Grünen und vor allem des rasanten Aufstiegs der extremen Rechten sowie der fortgeschrittenen Infizierung der ÖVP und SPÖ mit Islamfeindlichkeit und Rassismus, dringenden Handlungsbedarf der linken Kräfte sahen. Es gab keinerlei Profilierungsversuche oder Konkurrenzgehabe anwesender VertreterInnen der diversen Organisationen, vielmehr wurde eine niveauvolle, engagierte und von gegenseitigem Respekt sowie Solidarität getragene Diskussion geführt und fast fieberhaft nach Lösungsansätzen gesucht.

Nach der Begrüßung und Einleitung durch Leo Gabriel wurden drei Kurzreferate zu den Themen Sparpaket (Wilfried Hanser-Mantl), I Der Islam als Sündenbock für die Krise. Wie kann das international geforderte Bleiberecht für MigrantInnen in Österreich durchgesetzt werden? (Tarafa Baghajati) sowie „Der Klimawandel und seine sozialen Folgen: Wie bekämpft man ihn? Wo soll sich Österreich in der  internationalen Debatte positionieren?“ (Helga Kromp-Kolb) gehalten, die plenar und in zwei Arbeitsgruppen heiss diskutiert wurden. Die Ergebnisse wurden im Plenum vorgetragen und diskutiert, wobei folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Ø Bildung einer Koordinationsgruppe, bestehend aus VertreterInnen aus Wien und den Bundesländern mit insgesamt ca. 12-15 Personen. Ein Teil davon wurde sofort nominiert (Graz, Innsbruck), insbesondere die Wiener VertreterInnen werden in Kürze bestimmt.

Ø Die Koordinationsgruppe übernimmt folgende Aufgaben:

o Erarbeiten eines Vorschlages, ob und wie ein Volksbegehren für eine Reichensteuer initiiert werden könnte

o Einberufung eines kleineren Zwischenratschlages v.a. auf Wiener Ebene am 18. Dezember im Anschluss an das Vorbereitungstreffen des ASF

o Teilnahme an bzw. gemeinsame Organisation einer „Widerstandskonferenz“ zusammen mit den StudentInnen von „Uni brennt“ die voraussichtlich im Jänner kommenden Jahres stattfinden wird.

o Vorbereitung und Organisation eines 2. gesamtösterreichischen Ratschlages im März kommenden Jahres

o Ansprechen weiterer Organisationen und Personen, um sie zum Mitmachen zu bewegen

 

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