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´[Wien] Samstag 5.September 16-18h / Stand 57 (RKOB)

Bloged in Diskussion by friedi Freitag September 4, 2015
GRIECHANLAND: NACH ALL DEN ERPRESSUNGEN UND DER SPALTUNG VON SYRIZA- WIE WEITER IN DER SOLIDARITÄTS-ARBEIT?

Griechenland ist seit Jahren Zielscheibe einer umfassenden Ausplünderungs- und Erpressungspolitik. Seit dem Wahlsieg von Syriza in diesem Jahr  haben sich diese Attacken der „Institutionen“ (früher Troika) weiter intensiviert. Mit allen nur möglichen Strangulierungen soll gezeigt werden, daß ein „linkes Experiment“ unmöglich sein soll.
Die von Syriza (mit der kleinen rechtspartei Anel) gebildete Regierung hat nach dem Wahlerfolg einige wichtige positive Veränderungen durchgeführt (gewisse Rentenanhebungen; Gratisstrom für besonders Bedürftige;…). Sofort wurden von den EU-Granden scharf geschossen und  stattdessen Reformen im Interesse des Kapitals gefordert: Schuldenrückzahlung, Privatisierungen öffentlicher Unternehmen etc.
Unter dem enormen Druck des internationalen Kapitals, seiner ihm verpflichteten politischen Kräfte und in weitgehender Isolation (die internationale Solidarität hatte bislang nur wenig reale, praktische Konsequenzen) hat  die Syriza-Führung Schritt für Schritt Abstriche von ihrem ursprünglichen Programm gemacht. Selbst das überwältigende NEIN der griechischen Bevölkerung zu „Spar“maßnahmen (62 %!) beim Referendum wurde nicht zu Massenmobilisierungen genutzt. Stattdessen wurde -ohne breiten Meinungsbildungsprozeß in der Partei- ein“Übereinkommen“ mit den „Institutionen“ unterzeichnet, das umfangreiche Privatisierungen und Sozialabbau vorsieht. Diese negative Entwicklung führte schließlich auch zur Spaltung der Partei und Gründung der „Volkseinheit“ (mit bislang 25 ParlamentarierInnen).
Was bedeutet diese komplexe Situation für die Solidaritätsarbeit? Wie könnten konkrete Alternativen zur Austeritätspolitik aussehen? Unsere Solidarität gilt jenen, die sich- auch im Referendum- gegen das Austeritätsdogma ausgesprochen habe und weiter dagegen kämpfen.   Darüber wollen wir am Volkstimme-Fest diskutieren:
Podiumsdiskussion „Wie weiter in der Solidaritätsarbeit?“ Samstag 5. September 16-18h /STAND 57 in der Initiativenstraße (RKOB)
Ali Kohlbacher (Initiative für eine sozialistische Politk der SPÖ/ISP)
Mag Wompel (FaktenChekHellas)
Alexander Muth (Komitee „Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland“)
Nina Gunic (RKOB)
Karl Fischbacher (labournetaustria)
Kathrin Niedermoser (Kampagne „Klinik der Solidarität“)
Moderation: Hermann Dworczak
KOMITEE „SOLIDARITÄT MIT DEM WIDERSTAND IN GRIECHENLAND
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Die PodiumsteilnehmerInnen und Komitee-Mitglieder treffen sich bereits um 15,30 h beim Stand 57 (RKOB).
Solidariche Grüße
Hermann Dworczak
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