Neue Hoffnungstern an Spaniens Himmel: „Podemos“ – „Den Stein bewegen – die Empörung in politische Bewegung verwandeln“ -Gründung im Jänner – liegt jetzt bei über 27%
Liebe Leute,
möchte eure Aufmerksamkeit auf eine – wie mir scheint – große Hoffnung richten, die soeben in Spanien entsteht. Nach dem Vorbild von Syriza in Griechenland haben sich die SpanierInnen – auf Initiative der „Izquierda Anticapitalista/ antikapitalische Linke“ – eine politische Organisation geschaffen, die eine klar linke Perspektive in Bezug auf die Krise vertritt. Der erste Auftritt war im Jänner dieses Jahres; bei den EU-Wahlen im April 2014 konnte sie bereits 1,246 Mio Stimmen oder 7,97% der Stimmen erringen und liegt jetzt in den Meinungsumfragen auf Platz 1 mit 27,7% – vor der PSOE (26,6%) und der regierenden konservativen Volkspartei (20,7%)!
Kurz ein paar Punkte aus dem Programm:
„Zu den von Pablo Iglesias hervorgehobenen programmatischen Punkten zählten die Aufhebung des Paragraphen 135 der spanischen Verfassung, die im September 2011 auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero und mit Unterstützung der PSOE und der PP reformiert worden war; volle Anwendung des Paragraphen 128 derselben Verfassung (Toda la riqueza del país en sus distintas formas y sea cual fuere su titularidad está subordinada al interés general „Der gesamte Reichtum des Landes in seinen unterschiedlichen Formen und was auch immer seine Rechtsform sein möge untersteht dem allgemeinen Interesse“), da diesem, so Iglesias‘ Meinung, nicht nachgekommen werde; Beibehaltung des öffentlichen Charakters der Bildung und der Gesundheit; Erhöhung der Löhne und Wiederindustrialisierung; Schaffung eines Bestandes an öffentlichen Wohnungen und rückwirkende Anwendung der dación en pago (Gesamtschuldentilgung durch Wohnungsübereignung); sowie Widerstand gegen eine restriktive Reform des Schwangerschaftsabbruchsgesetzes.[9] Die Bewegung forderte darüber hinaus die Abschaffung der Ausländergesetze, den Austritt Spaniens aus der Nato und plädierte für das Recht Kataloniens, über seine Unabhängigkeit selbst zu entscheiden.“
http://derstandard.at/2000007663333/Spanien-Protestpartei-fuehrt-in-Umfragen
https://de.wikipedia.org/wiki/Podemos
https://www.youtube.com/user/CirculosPodemos
Es ist zu hoffen, dass nach diesen Vorbildern weitere politische Organsiatione/ Bewegungen der Linken in Europa entstehen, sich gegenseitig beistehen und gemeinsam handeln und so der Rechtsentwicklung wirksam entgegentreten können.
Solidarische Grüße
Wilfried Hanser
Tel. 0680/ 402 99 71
Email: w.hanser@gmx.at
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