[Lost in Europe] Dienstpflicht bei der Bundeswehr
„Für die Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen muss nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius eine nennenswerte Soldatenzahl verpflichtet werden. “ (Lost in Europe, 5. Juli 2926)
Es erhebt sich dabei die Frage, ob diese Stationierung dem deutschen Grundgesetz entspricht, das den Einsatz des Heeres nur für den Verteidigungsfall vorsieht (siehe: Grundgesetz, Art 87a). Der Verteidigungsfall liegt vor, wenn die Bundesrepublik oder ein NATO-Verbündeter angegriffen wird. Beides liegt nicht vor. Die Stationierung deutscher Truppen im Ausland ist somit ein fragwürdiger Vorgang. Der Vorgang wirkt eher wie eine Kriegsvorbereitung.
“ Dies ist ein Präzedenzfall. Zum ersten Mal wird mit der “russischen Bedrohung” eine Dienstpflicht bei der Bundeswehr begründet. Als Nächstes dürfte die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht kommen. Politiker von CDU/CSU haben sie bereits für das nächste Jahr gefordert. Das wäre dann parallel zur Dienstpflicht in Litauen…“ (Lost in Europe, 5. Juli 2926)
„Litauen will Atomwaffen auf seinem Territorium stationieren. Kanzler Merz respektiere das, meldet der “Spiegel”. Dabei widerspricht es nicht nur der litauischen Verfassung, die Atomwaffen ausdrücklich verbietet. Es bedeutet auch, daß sich das Land trotz der deutschen Brigade nicht sicher fühlt – und zur Abschreckung auf amerikanische oder französische Atomwaffen setzt.“ (Lost in Europe, 5. Juli 2926)
Die Stationierung von Atomwaffen in Litauen wäre zudem eine weitere Provokation Russlands, da die Vorwarnzeit im NATO-Angriffsfall für Russland weiter dramatisch sinkt. Allerdings scheint Litauen hier auf die Stationierung russischer Raketen in Kaliningrad zu reagieren
Sei es wie es sei: Vernünftiger wäre es allemal vertrauensbildenden Maßnahmen zu setzen und mit der Russischen Föderation über ein Sicherheitskonzept zu verhandeln – andernfalls beginnt sich die Eskalationsspirale immer schneller zu drehen.
Wenn dann Westeuropa in einen heißen Krieg hineingezogen wird, wird es für die Menschen ziemlich gleichgültig sein, wem die Schuld am Ausbruch zugeschoben wird – den Schaden haben dann auf jeden Fall alle Menschen.
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