LINKEstmk 

Newsletter im Browser öffnen

Newsletter als PDF-Datei downloaden

Newsletter 06/2026

Inhalt: Aufruf zur Demonstration am 3. Oktober 2026 // Internationaler Friedenskongress in London // Mittelstreckenwaffen: Bericht vom Webinar

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, 

wie euch schon im letzten Newsletter angekündigt wurde, wird es auch in diesem Jahr am 3. Oktober zeitgleich eine große Demonstration in Berlin und in Stuttgart geben.

Um diese zu organisieren hat sich inzwischen ein Vorbereitungskreis mit Vertreterinnen und Vertretern aus unterschiedlichen Friedensgruppen gebildet. Dieser hat Ende letzter Woche einen Aufruf für die Demo am 3. Oktober beschlossen. Ihr findet ihn in diesem Newsletter.

Am 20. Juni fand in London ein großer internationaler Antikriegskongress statt. Ein Gespräch mit Ulrike Eifler gibt dazu auswertende Informationen.

Wir berichten vom Webinar ‚Nach den US-Mittelstreckenwaffen ist vor den deutschen Mittelstreckenwaffen‘ mit Lühr Henken vom 11. Juni 2026. Außerdem gibt es eine Erklärung zum Berliner Appell.

An diesem Wochenende beginnen in einigen Bundesländern die Sommerferien. Wir wünschen euch allen eine schöne Sommerzeit.

Mit freundlichen Grüßen

Yusuf As, Wiebke Diehl, Julian Eder, Ulrike Eifler, Andreas Grünwald, Joachim Guilliard, Rita-Sybille Heinrich, Lühr Henken, Andrea Hornung, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer

Aufruf für die Demonstration am 3. Oktober 2026:

Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!

Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit!

Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur Führungsmacht wird. Deshalb soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Gesundheitswesen und Infrastruktur werden auf Krieg getrimmt, Meinungsfreiheit und demokratische Rechte eingeschränkt. Die Bundeswehr wird zur größten Armee Europas hochgerüstet. Weitreichende Erstschlagwaffen werden entwickelt. Sie sind gegen Russland gerichtet und machen Deutschland im Kriegsfall zum bevorzugten Angriffsziel.

Die Ausgaben für Hochrüstung und Militär wurden in Deutschland in den letzten fünf Jahren verdoppelt und sollen bis 2030 nochmals verdoppelt werden, um das NATO-5%-Ziel bis 2035 zu erreichen. Wir müssen das bezahlen, mit höheren Steuern, Sozialabbau und schlechteren öffentlichen Leistungen. Schon jetzt fehlen Milliarden bei Krankenhäusern, Pflege, Schulen, Hochschulen und Kitas, Jugend und Kultur, Umweltschutz und Verkehr. Wir sollen länger arbeiten und die Renten noch niedriger werden. Sanktionen führen zu Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten.

Begründet wird diese Hochrüstung mit einer Bedrohung durch Russland. Doch selbst die US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland weder die Absicht noch die Fähigkeiten hat, NATO-Staaten anzugreifen. Schon heute sind die europäischen NATO-Staaten Russland militärisch weit überlegen – auch ohne die USA.

Während die Bundesregierung Völkerrechtsverstöße Russlands anprangert, unterstützt sie die USA und Israel bei ihren völkerrechtswidrigen Kriegen gegen den Iran, Libanon und andere Länder: durch politische Schützenhilfe, Waffenlieferungen und die Genehmigung, US-Militärbasen in Deutschland zu nutzen. Sie tut nichts gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels in Palästina und den von UN-Experten und Menschenrechtsorganisationen so benannten Völkermord im Gaza-Streifen. Durch ihr Schweigen und Nichtstun akzeptiert sie die Fortführung der seit über 65 Jahren andauernden Blockade gegen Kuba sowie die Androhung einer militärischen Intervention. Diese Doppelstandards untergraben das Völkerrecht.

Statt sich um Friedenslösungen zu bemühen, eskalieren und verlängern Deutschland, die EU und die NATO mit ihrer Militärhilfe, auch für Angriffe tief in Russland, den Krieg in der Ukraine und das Leiden der Menschen. Deutschland wird zunehmend zur Kriegspartei. Es wird riskiert, dass sich der Krieg auf ganz Europa ausweitet.

Unterstützt und geschützt werden müssen diejenigen, die sich dem Krieg verweigern und vor ihm fliehen. Bekämpft werden müssen die Ursachen von Krieg und Flucht. Kriege und Hochrüstung zerstören Lebensgrundlagen und sind mit wirksamem Umwelt- und Klimaschutz unvereinbar.

Wir sagen NEIN zu allen Kriegen. Wir lehnen die Militarisierung unserer Gesellschaft und die Einschränkung demokratischer Rechte ab. Wir stellen uns gegen die Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter die Kriegstüchtigkeit.

Wir fordern:

• Schluss mit Hochrüstung, Kriegswirtschaft und Sozialabbau!
• Keine Erstschlagwaffen!
• Nein zur Wehrpflicht und anderen Zwangsdiensten!
• Stopp aller Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen!
• Schließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland und Abzug der US-Atomwaffen!
• Zurück zum Völkerrecht – für alle!

Wir brauchen Abrüstung, neue Abkommen zur internationalen Rüstungskontrolle, den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und eine gemeinsame Friedensordnung in Europa unter Einschluss Russlands. Wir wollen Frieden und diplomatische Lösungen entsprechend dem Völkerrecht!

Dafür gehen wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße.

***

Hier findet ihr den Text des Aufrufes und weitere Infos zu den Demos in Stuttgart und in Berlin auf unserer Webseite:

Aufruf zum 3. Oktober und Infos auf der Webseite

Initiativen, Organisationen und Gruppen, die die Demonstration unterstützen möchten, können dies über ein Formular mitteilen. Ihre Namen werden dann später veröffentlicht. So wird sichtbar, dass es eine gemeinsame große Aktion für den Frieden sein wird.

Internationaler Friedenskongress
am 20. Juni in London

Am 20. Juni fand in London ein großer internationaler Antikriegskongress statt. In einem Gespräch mit Ulrike Eifler, die auf dem Kongress eine Rede hielt, gibt es dazu auswertende Informationen. Ulrike unterstreicht die herausragende Beteiligung der europäischen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an diesem Kongress. Darüber hinaus regt Ulrike dazu eine strategische Debatte an, wie uns auch in Deutschland eine bessere Verbindung zwischen sozialen und friedenspolitischen Kämpfen gelingen kann.

Gespräch mit Ulrike Eifler auf unserer Webseite

Mittelstreckenwaffen in Deutschland

Die US-Regierung hat auf die Stationierung weitreichender Mittelstreckenwaffen in Deutschland verzichtet. Doch die Bundesregierung plant nun, eigene Erstschlagwaffen in Deutschland zu stationieren. Auch das dient der Vorbereitung auf einen großen Krieg. Eine Analyse der gefährlichen deutschen militärstrategischen Planungen war Gegenstand eines Webinars mit Lühr Henken, das am 11. Juni stattfand. Wir dokumentieren auf der Webseite seinen Vortrag. Dazu gibt es außerdem einen Filmbericht.

Bericht vom Webinar am 11. Juni mit Lühr Henken

Erklärung zum Berliner Appell

***

Newsletter bestellen
***

Initiative „Nie wieder Krieg!“ 
Mail: mail@nie-wieder-krieg.org