[XZ Talks] Europa erlebt Machtkampf
Peter Magyar greift Ursula von der Leyen an. Er scheint Dokumente zu haben, welche das korrupte Spinnennetz um die EU-Kommission zeigen. Sehr interessanter Beitrag von XZ Talks (Werner Patzelt): XZ Talks. Nachfolgend Auszüge aus dem Transkript des Beitrags.
„Ein Mann, den Brüssel noch vor […] steht heute [15.6.2026] vor den Toren der Europäischen Kommission und sagt der mächtigsten Frau Europas ins Gesicht, was kein gewählter Politiker bisher zu sagen gewagt hat.
„Magyar sagte sinngemäß, dass Ursula von der Leyen die Europäische Kommission nicht als Institution der europäischen Bürger führt, sondern als Instrument ihrer eigenen politischen Agenda.“
„Sie schrieb ihm [dem Pfizer Chef] SMS, persönliche Textnachrichten, deren Inhalt bis heute nicht vollständig bekannt ist, weil von der Lyen diese Nachrichten schlicht verschwinden ließ.“
Auf Anfragen bezüglich dieser Mails war „[d]ie Antwort der Kommission war dieselbe, die autoritäre Systeme immer geben, wenn sie unter Druck geraten. Eine Mischung aus bürokratischer Verzögerung, juristischer Nebelwerferei und dem stillen Vertrauen darauf, dass die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit irgendwann nachlässt.“
„[D]as Problem mit Von der Lyen ist nicht einzelner Skandal. Das Problem ist das System. Es ist die Logik, nach der diese Kommissionspräsidentin operiert. Eine Logik, die demokratische Kontrolle nicht als Grundbedingung legitimer Macht versteht, sondern als lästiges Hindernis auf dem Weg zu Entscheidungen, die sie bereits getroffen hat, bevor irgendjemand gefragt wurde.“
„Es ist die Qualität einer Macht, die sich selbst für unantastbar hält. „
„Magier hat noch etwas getan, dass ich für politisch bedeutsamer halte, als jeden konkreten Vorwurf. Er hat die Frage gestellt, die europäische Politiker seit Jahren vermeiden wie ein heißes Eisen. Wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure?“
„Die Antwort, die Brüssel auf diese Frage hat, ist beschämend einfach. Niemand oder zumindest niemand mit echter Macht, echter Konsequenz, echter Durchsetzungsfähigkeit.“
Material, das Entscheidungsprozesse innerhalb der Kommission dokumentiert, bei denen externe Berater ohne demokratische Legitimation maßgeblichen Einfluss auf milliardenschwere europäische Förderprogramme genommen haben. Material, das zeigt, wie Lobbystrukturen, die offiziell nichts mit der Kommission zu tun haben, inoffiziell sehr wohl in den Entscheidungsraum der mächtigsten europäischen Exekutive eingebettet sind.“
Das ist nur ein kurzer Auszug vom Beginn des sehr aufschlussreichen Blogs.
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