[Lost in Europe] 1 Jahr Merz und viele Fragen in der EU-Politik
„Ein Jahr ist es her, daß Kanzler Merz in Berlin an die Macht kam und einen neuen Kurs in der Europapolitik angekündigte. Unter “deutscher Führung” solle die EU stärker und unabhängiger werden, kündigte der CDU-Chef vollmundig an.“ ( Lost in Europe, 6. Mai 2026)
Jedoch: „Deutschland und EUropa stehen heute nicht besser da als vor einem Jahr, sondern schlechter und vor allem schwächer. “ ( ebd.)
Lost in Europe listet die offenen Fragen zu Vorgängen in der EU auf:
- Wie kam es zur Aufrüstung?
- Wie kam es zum “Turnberry-Deal” mit Trump?
- „Last but not least sind noch viele Fragen zum Kriegskredit für die Ukraine offen geblieben. Warum hat Merz die Initiative ergriffen? Gab es einen Hintergrund-Deal? Wieso hat er sich so schlecht mit Belgien abgestimmt – und warum stimmte Merz am Ende neuen EU-Schulden zu, die er doch sonst ablehnt?“ ( ebd.)
„FAZIT: Die deutsche und europäische Aufrüstung, die angebliche “Rettung” der Nato, der Turnberry-Deal zulasten der Wirtschaft (übrigens auch bei der Energie) und der Ukraine-Kredit ohne Konditionen und ohne Rückzahlungs-Perspektive: All das sind blinde Flecken der “deutschen Führung” in EUropa.“ ( ebd.)
Die Entscheidungen Merzens und von der Leyen erfolgen anscheinend hinter dem „Nebel des Krieges“.
Friedi: Nur zur Erinnerung: Die EU wollte 2010 die innovativste Wirtschaft werden (Lissabon-Strategie) – geworden ist es dann 2008 die größte Nachkriegs-Wirtschaftskrise. Nun agiert die EU-Kommission noch autokratischer und verfolgt eine Politik, die die europäische (und deutsche) Wirtschaft weiter in den Abgrund treibt (US-Zollpolitik, Ukrainekriegsfinanzierung, Russlandsanktionen, Aufrüstung).
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