[Palästina-Solidarität] Demoverbote, Vernetzungstreffen, Demos
- Demoverbote und Kundgebungseischränkungen
- Kundgebungstermine Klagenfurt, Wien, Innsbruck
1) Selbst Schuhe dürfen nicht für Palästinenser sprechen – sie würden „nationalsozialistische Bestrebungen fördern“
Nach rund einem Dutzend Demoverboten (https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4900) in Missachtung der Grundrechte, haben wir versucht möglichst niederschwellige Ausdrucksformen zu finden. Alles werden sie ja doch nicht verbieten können und damit die demokratischen Rechte zunichtemachen. Protest durch schweigen, so unsere Überlegung:
Wenn die Regierung den unterdrückten Palästinenserinnen und Palästinensern den Mund verbietet und Solidaritätsäußerungen unterbindet, wollten wir zumindest tausende Schuhe auf den Heldenplatz stellen. Jede und jeder, der auf das Schicksal Gazas hinweisen will, sollte ein paar Schuhe auf dem Heldenplatz abstellen. Wir rechneten mit Tausenden.
Doch selbst das wurde untersagt.
Die Argumentation im Untersagungsbescheid (https://www.palaestinasolidaritaet.at/sites/default/files/documents/untersagung_31_10_23_2.pdf) der Apartheidversteher aus dem Innenministerium ist einfach copy/paste vom Verbot der Demo am 4.11. Und sie versteigt sich wieder darin, den Protest für einen Waffenstillstand mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung zu bringen. In der Realität ist das Gegenteil der Fall. Die schwarzgrüne Regierung unterstützt Völkermord, Kolonialismus und Apartheid, wieder einmal und wider die Lehren aus der Katastrophe des deutschen Nationalsozialismus. Sie fördert damit Gewalt und Spaltung. Während wir für Demokratie und Frieden für alle, für Freiheit und Gleichheit auf die Straße gehen.
Diese Verbote sind nicht nur Flankendeckung für die Völkermörder, sondern demontieren auch die Grundrechte für alle.
Wir fordern alle demokratisch gesinnten Menschen auf, sich des Ernsts der Lage bewusst zu werden und sich an unseren Protesten zu beteiligen.
In diesem Sinne: Morgen: 2. Aktionstreffen in Verteidigung der palästinensischen Stimme und der Grundrechte
Wir laden zu einem weiteren dringenden Aktionsplenum am 14. November 2023, um 18:30, in der Rögergasse 24-26, 1090 Wien um 18.30 Uhr ein.
2) Vernetzungstreffen zu Palästina in Innsbruck
Jeden Mittwoch um 19 Uhr
II Corve, Mozartstraße 12, Innsbruck
Für Austausch und Planung von Aktionen sowie Veranstaltungen
3) Palästina Demo für einen Waffenstillstand in Gaza
Klagenfurt, 18. November 2023, 14-15:30
Heiligengeistplatz
4) Freiheit für Palästina – Waffenstillstand jetzt!
Demonstration am 19.11.2023, 14 Uhr, Salzburg
Hauptbahnhof Salzburg (Südtirolerplatz), Ende: Unipark Nonntal
5) Kundgebung für Palästina
Wiener Neustadt, Herzog Leopoldstr. 32, Fußgängerzone vor BORG
Samstag, 25. November 2023, 14 Uhr
Wir verteidigen das Demonstrationsrecht und kämpfen gegen die willkürlichen Verbote von Demonstrationen durch die österreichischen Behörden. Wir fordern eine sofortige humanitäre Waffenruhe in Gaza. Wir bekunden die uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Wir protestieren ausdrücklich gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen und die Ermordung von Frauen und Kindern.
6) Demo in Innsbruck
10. Dezember 2023, 14 Uhr, Demostart: Landhausplatz, IBK
Free Palestine!
Menschenrechte für alle!
Palästina Initiative Tirol
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