[Österreich][Palästina Solidarität] Aktionen für Waffenstillstand im Nahen Osten
Aktionen für einen Waffenstillstand und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord:
Heute, jetzt, Mahnwache am Stephansplatz in Wien
Morgen, 7.11. 17,30-19,30 Mahnwache am Stephansplatz in Wien
Fr, 10.11. 16,30-19,00 Infotisch Milleniumscity
Sa, 11.11. 14,00 Demo Westbahnhof (Christian-Broda-Platz)
Bereits ein Dutzend Palästina-Demos wurden verboten
Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4900
Repressionsniveau steigt
Sechs Verhaftete bei untersagter Friedensdemo am 4.11. in Wien
Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung
steht über der autoritären Regierung.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4901
Untersagungsbescheid Palästina-Demo 4.11.23 sowie Einspruch
Nachstehend veröffentlichen wir den Untersagungsbescheid der Demonstration für einen Waffenstillstand in Gaza am 4.11.23 sowie Auszüge aus dem Einspruch dagegen.
Größte Beamtenblüte: Bizarr die Transatlantifa-Passage der Polizei, nach der durch unsere Mobilisierung gar „nationalsozialistische Bestrebungen gefördern“ würden, während sie Apartheid und koloniale Gewalt schützen und demokratische Grundrechte aushebeln.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4899
Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen
„Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in Israel verurteilt hat, hat sie die Abriegelung der Zivilist:innen in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom und die Bombardierung der Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der “Verteidigung” unterstützt.“
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4902
Offenes Treffen für den Frieden
Fr 10.11.23, 15,00 Waltherstraße 15, Linz
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4887
Erinnerung Online-Petition für Meinungsfreiheit
bereits über Zweihundert Unterschriften, trotz des medialen Krieges gegen Dissidentinnen und Dissidenten
https://aufruf.palaestinasolidaritaet.at/solidaritaet-mit-palaestina-muss-erlaubt-bleiben/
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www.palaestinasolidaritaet.at
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