[Lëtzebuerger Vollek] Irland soll durch die Hintertür der NATO beitreten
Irlands Präsident Michael D. Higgins „machte Pläne öffentlich, diese Verfassung [Irlands] zu unterminieren und durch die Hintertür der NATO beizutreten.“ (Lëtzebuerger Vollek, 1.7.2023).
Auszug aus dem Artikel:
Laut Gesetz dürfen nur dann mehr als zwölf Militärs an überseeischen Operationen in friedenserhaltender Funktion teilnehmen, wenn ein solcher Einsatz von Regierung, Parlament sowie von der UNO genehmigt wird. Vor allem die Genehmigung durch die UNO soll abgeschafft werden. Das würde bedeuten, daß irische Armeeangehörige künftig von EU und NATO in deren Interesse in Konfliktregionen eingesetzt werden können. Higgins warnte vor einem »Driften in die NATO« und sprach sich für die Verteidigung von Irlands Außenpolitik als von »positiver Neutralität« bestimmt aus. (Lëtzebuerger Vollek, 1.7.2023)
Anm. Friedi:
Anscheinend die „neuen Werte Europas“: Hinter dem Rücken der Menschen die US-NATO-Interessen umzusetzen; läuft auch in Österreich …
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