[Deutschland] Wie weiter mit der Friedensbewegung?
Ergebnisse der Beratung der Friedensbewegung nach den Ostermärschen vom Samstag, dem 22. April 2023.
Bei den diesjährigen Ostermärschen hat sich deutlicher als in den Vorjahren gezeigt, dass die Friedensbewegung von einer regionalen und zum Teil örtlichen Struktur lebt.
Über einiges sollte in den nächsten Wochen auch intensiv nachgedacht und weiter diskutiert werden.
Die politische Lage bleibt hoch gefährlich, mit einer großen Eskalationsgefahr. Einig waren wir uns sicher in einem entscheidenden Punkt: Alles zu tun, um Kriege zu stoppen und besonders einen Waffenstillstand und Verhandlungen im Ukraine-Krieg zu erreichen.
Die zentralen Forderungen der Friedensbewegung:
- „abrüsten statt aufrüsten“,
- Verbot aller Atomwaffen,
Beendigung der Rüstungsexporte und eine neue Entspannungspolitik, um einen neuen Kalten Krieg abzuwenden, bleiben aktuell. Die Debatte sollte aber auch um die Begriffe Demilitarisierung und Neutralität erweitert werden.
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Einen Überblick über die Aktionen der Friedensbewegung für die nächsten Monaten:
- 7. – 11. Juni 2023 Evangelischer Kirchentag in Nürnberg
- 10. Juni 2023 Aktion auf dem Hessentag in Pfungstadt gegen Bundeswehr-Präsenz
- 10./11. Juni 2023 NATO-Gipfel in Vilnius mit Protestaktionen in Brüssel und 24 Stunden peace wave against militarism
- 10./11. Juni 2023 Wien: International summit for Peace in Ukraine (Video-Zuschaltung möglich)
- 10. – 23. Juni 2023 Air Defender 23 (Kriegsübung)
- 10. Juni 2023 gegen Nato-Manöver Air Defender 23 Fliegerhorst Wunstorf
- 17. Juni 2023 Tag der Bundeswehr (bundesweit), u.a. Aktion in Brandenburg
- 17. Juni 2023 Aktion gegen Air Defender am Standort der US Army HQ Europe Wiesbaden-Erbenheim (Mainz Kastel)
- 18. – 25. Juni 2023 Aktionen (Camp, Werkstatt) Ramstein
- 24. Juni 2023 Demonstration vor der Air Base Ramstein
- 8. Juli 2023 Flaggentag Mayors for Peace
- 8. Juli 2023 40.Jahre Mainzer Appell: Tagung Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden, Mainz Universität
- 30. Juli – 6. August 2023 Lebenslaute Aktion in Nörvenich
- 31. Juli bis 14. August 2023 NPT PrepCom Wien (Vertrag zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen)
- 6. August 2023 Hiroshima-Gedenktag
- 1. September 2023 Antikriegstag
- 10. September 2023 Veranstaltung der Initiative „Frieden schaffen!“ in Frankfurt am Main
- 11. September 2023 50 Jahre Faschistischer Putsch in Chile
- 3. Oktober 2023 möglicher bundesweiter Friedens-Aktionstag
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