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REZESSION: DIE ROSSTÄUSCHER SIND WIEDER UNTERWEGS

Nicht nur einzelne Länder oder Regionen -wie der Süden Europas- befinden sich aktuell in der Krise. Weltweit steht eine Rezession an, besser gesagt wir sind bereits mitten drinn. Und niemand kann sagen, welches Ausmass sie bekommen wird. Erneut haben die Pseudo-„Erklärungen“ der bürgerlchen „Experten“ Saison.

War bislang insbesonders der Süden Europas im Gerede („faule Griechen“ etc.), so zeigt sich nun, daß die Krisen-Hydra überall ihre Köpfe hat: die schwächelnde USA- noch dazu mit ihrem gigantischen Außenhandelsdefizit. Die Einbrüche in Japan, die juengst seitens der Regierung zu diversen „Antikrisen-Programmen“ führten. Die triste Konjunktur in Frankreich- nach Deutschland die zweitwichtigste Ökonomie der EU etc. Auch Oesterreichs ist im 3.Quartal leicht geschrumpft.

Die „Stützungsmaßnahmen“ der diversen Regierungen in den letzten Jahren, egal ob konservativ, liberal, sozialdemokratisch oder technokratisch, hatten einen doppelten Charakter: einerseits Rettung von maroden Banken und Konzernen, andererseits „Sparprogramme“ für die Massen. Die „Hilfen“ für die maroden Staaten gehören ebenfalls in Kategorie Eins. Sie halten die Empfänger-Länder weiter an der finanziellen Kandare- verbunden mit zunehmender Einschränkung deren politischen Autonomie. Schlimmstes Beispiel: das diktatorische Wüten der Troika in Griechenland.

Jetzt wo die Krise ihren generellen Charakter zeigt und über die dümmliche Völkerpsychologie hinausgegangen werden muß, werden von den bürgerlichen „Experten“ andere Erklärungsmuster herumgereicht.

Bei den USA drehen sich die „Interpretationen“ vor allem um die „Fiskalklippe“. Aber völlig unabhängig ob sich Demokraten und Republikaner bis zum Jahresende auf Budgetmassnahmen einigen, ist die US-Ökonomie im Arsch. Auch der bloße Blick auf das Handelsdefefizit reicht nicht aus (muehsam durch den gewaltigen Staatsanleihenkauf durch Ländern wie China oder Japan ausbilanziert.). Die US-Wirtschaft hat in etlichen Bereichen ihre frühere Führungsposition abgegeben- die Infrastruktur des Landes (erneut offenkundig rund um die Folgen des Wirbelsturms „Sandy“) ist teilweise schlicht katastrophal.

Staatsverschuldung als primaerer Erklärungsgrund reicht ebenfalls nicht aus. Sie ist eine Folgeerscheinung – nicht zuletzt durch die immensen „Stützungen“ der letzten Jahre.

Die Vorschläge der Bourgeoisexperten sind nicht besser als ihre Erklärungen der Krise. Währen die neoliberalen Sturschädel weiter nur auf den „Markt“ ( plus Hilfen für das Kapital, gegen die sie NIX einzuwenden haben!), vertrauen (etwa die Troika -Ökonomen), versuchen sich die Neokeynesianer erneut in diversen Therapien: nicht nur sparen, sondern bitte auch Wachstum und ein bisschen Anheben der Massenkaaufkraft. Gerdezu grotesk die Äußerungen von Robert Shiller, Autor des Buches „Märkte für Menschen“(sic!): wenn Obama bei den Republikanern nicht durchkommt, soll er doch die Mehrwertsteuer einfuehren, derstandard 17.-18.11.

Quer zu solchen Quacksalbereien sollte die Linke klar darlegen: die Krise kommt nicht außen, sie ist nicht am Rande des oekonomischen Geschehens angesiedelt: sie logiert vielmehr zutiefst in seinem Inneren. Nach dem schlimmsten Wirtschaftseinbruch seit 1929 gab es nach 2008/09 international- hier ist nicht die Rede von einzelnen Ländern- nur einen sehr moderaten „Aufschwung“. Am Ende eines „normalen“ kapitalistischen Zyklus (4/5 Jahre) stellen sich die klassischen Krisenhänomene erneut ein: Überproduktion, Unterkonsunmption,…) etc. All das ist jedoch stark verschärft durch das Auseinanderdriften von Nord und Süd in Europa, die Hypothek der Staatsschulden- das heißt, daß nicht permanent und in demselben Ausmaß den „Maroden“ unter die Arme gegriffen werden kann; China nicht bruchlos sein einseitiges Export- Modell weiterpraktizieren kann und mit seinen Überschüssen die USA kredidiert; die politische Orientierungslosisgkeit der EU-Spitzen. In der Frage etwa, ob man Griechenland aus der EU hinaushauen soll oder nicht (wobei ich die Ansicht vertrete, daß ein Rausschmiss nicht kommen wird , weil sonst das imperialistische Gesamtprojekt STARKES EUROPA gefährdet wäre); die „Eigenwege “ des britischen Imperialismus;etc.

Eine Lösung von oben ist nicht zu erwarten. Die EU und die nationalen Regierungen (in den USA Obama) werden weiterdahinwerkeln. Sollte es da und dort keynsianische Pflasterchen geben, werden sie nix am Gesamt-Szeanario ändern. Wer etwa meint durch „(massive) Kaufkraftsteigerungen“ die Krise auffangen zu können,zeigt nur, daß er,sie vom Funktionieren einer kapitalistischen Markwirtschaft keine Ahnung hat. Die Lohnkosten, die Kaufkraft insgesamt, sind nur ein Moment im Krisen-Geschehen. Genau so illusionär ist es, die „Banken zu zerteilen“ oder überhaupt das „produktive“ vom „Finanzkapial“ zu trennen: Banken etc. haben eine Schlüssel-Funktion den in der Produktion erzeugten Wert und Mehrwert realisieren zu helfen, sie beschleunigen die Umschlagszahl des Kapitals usw.

Nur wenn unten eine breite Bewegung -in Europa eine internationalistische, paneuropäische- entsteht, gibt es die Chance auf Hoffnung. Sie wird notwendigerweise defensiv beginnen- aber gegen das Europa der Monopole und Generäle klarer Leitplanken bedürfen. Um nur einige zu skizziren: massive und konkrete Solidarität mit Griechenland- Streichen der Schulden des Landes; Sozialisierung der Banken unter demokratischer Kontrolle.

In Kontrast zu den autoritären Europa-Vorstellungen von Merkel&Holland (zentralistisch die Vereinigten Staaten von Europa) gilt es perspektivisch in die Diskussion den „freiwilligen Zusammenschluß von sozialistischen Staaten“ in die Debatte einzubringen.

18.11.2012, Hermann Dworczak (0043 / 676 / 972 31 10 )