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[AIK] Newsletter – EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?

Bloged in Allgemein,Diskussion,Protest by friedi Sonntag Januar 17, 2021

EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?
Montag, 25. Januar 2021 – 18:00
Online Veranstaltung
https://www.facebook.com/events/417859752802105/


Es diskutieren:

Hannes Hofbauer, Autor „Europa – ein Nachruf“
Walter Ötsch, Ökonom und Sozialwissenschaftler, Kritiker der Neoklassik,
Koautor „Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung“
Peter Wahl, Mitbegründer von Attac Deutschland, des Vereins
Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung und der Plan B-Gruppe

Es moderiert:

Willi Langthaler, Autor „Europa zerbricht am Euro“

Die neoliberale Politik der Ungleichheit und Verarmung, die die EU zumindest seit der Weltwirtschaftskrise 2007/8 prägt, hatte zu großen Spannungen geführt. Der Brexit, die Kuratel über Griechenland, die Anti-Euro-Stimmung in Italien und dessen kurze souveränistische Regierung, die Opposition zu politischen Eingriffen der Kommission in Osteuropa etc. Die Corona-Krise hat zu dezidiert nationalstaatlichen Maßnahmen geführt, seien es staatliche Hilfszahlungen unter Aussetzung der EU-Haushaltsregeln, seien es drakonische Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die politisch-soziale Opposition lahmlegten. Um das EU-Regime am Leben zu halten, hat die Kommission über das EU-Budget finanzierte Hilfsprogramme aufgelegt – etwas, was bisher grundsätzlich auch vertraglich ausgeschlossen worden war.
Was wird nach Corona passieren? Die neoliberalen Eliten haben schon angekündigt, dass sie die Daumenschrauben wieder anziehen wollen. Wird das die zentrifugalen Tendenzen noch weiter beflügeln? Und wie spielen diese für demokratische und soziale Oppositionskräfte?

Veranstalter: Komitee Euroexit, Gruppe42

Demo: Nein zum Extremismus-Gesetz!

Meinungsfreiheit in Gefahr: Nein zum Extremismus-Gesetz!
Dienstag, 19. Januar 2021 – 17:30
Treffpunkt: Stephansplatz, 1010 Wien Marsch über das Innenministerium in
der Herrengasse zur Albertina

Aufruf, UnterstützerInnen, RednerInnen:
https://www.antiimperialista.org/de/content/demo-nein-zum-extremismus-gesetz

Video: Extremismusgesetz bedroht Meinungsfreiheit
https://www.antiimperialista.org/de/content/extremismusgesetz-bedroht-meinungsfreiheit

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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