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[Euroexit] EU am Scheitern – Austritt einzige linke Lösung

Bloged in Systemalternativen by friedi Freitag Juli 17, 2020

Der kommende EU-Gipfel, bei dem es um die Antwort auf die Krise geht, wird sehr wahrscheinlich keine Lösung bieten können. Und selbst wenn irgendwann ein Kompromiss zustande kommen sollte, ist jetzt schon klar, dass er völlig unangemessen sein wird.

Die tausenden Milliarden sollten ordentlich Eindruck machen. Doch unter dem Strich bleibt sehr wenig davon übrig. Die Beihilfen sind geringfügig und die Kredite sind an politische Bedingungen geknüpft, die noch nicht klar ausgesprochen sind, die aber mit Sicherheit politische Unterwerfung unter die neoliberale EU bedeuten.

Insbesondere die Völker des europäischen Südens wollen das nicht akzeptieren. Sie fordern einschneidende Maßnahmen gegen die soziale Katastrophe, die im EU-Rahmen einfach nicht möglich sind. Vor allem die
italienischen Eliten spüren das und müssen zumindest so tun, also würden sie Widerstand leisten. Große politische Konflikte zeichnen sich ab, die Chancen bieten, sich zumindest in einigen Ländern von der Herrschaft der neoliberalen europäistischen Oligarchie zu befreien.

Wir wollen nochmals auf unseren europäischen Aufruf „Das Nach-der-EU vorbereiten – Neoliberalismus beenden“ hinweisen, der sogar von solchen Persönlichkeiten wie Paolo Maddalena, emeritierter Vizepräsident des italienischen Verfassungsgerichtshofs, oder dem Senator Gianluigi
Paragone, der aus der 5-Sternebewegung ausgeschlossen wurde, unterzeichnet wurde.

Hier der gesamte Text des Aufrufs, der auch noch unterzeichnet werden kann:
www.euroexit.org/index.php/2020/06/19/das-nach-der-eu-vorbereiten/


www.euroexit.org
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau

personenkomitee@euroexit.org

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