[Euroexit] Mobilisierung gegen die Ursula-Regierung in Italien
Befreien wir Italien
Demo, 12. Oktober 2019, Rom
Italien: Matteo Salvini öffnete die Tore zur Restauration
Am 9. August beendete Matteo Salvini mit einem Misstrauensantrag die Koalitionsregierung mit der Fünf-Sterne Bewegung von Luigi Di Maio. Getragen von einem Allmachst-Delirium nach seinem Sieg bei den Europawahlen, einem anhaltenden Umfragenhoch (im Juli 38 %) auf Kosten der Fünf-Sterne (17 % bei den EU-Wahlen im Mai), aber auch unter dem Druck des padanischen Bürgerflügels in der Lega (Giorgietti), forderte Salvini baldige Neuwahlen im Herbst.
Das Ergebnis war jedoch ein ganz anderes, nämlich der Sieg des „dritten Flügels“ in der „Populistenregierung“, jenes der Pro-EU Männer von Staatspräsident Mattarella. Dieser hatte sich zu Regierungsbeginn zwei strategischen Positionen gesichert, das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen (Giovanni Tria) und das Außenministerium (Enzo Moavero). Nach anfänglichem hin und her gesellte sich auch Ministerpräsident Conte zu
diesem Flügel, was die neoliberalen System-Medien schon seit einiger Zeit wohlwollend als „Emanzipation“ von seinen beiden populistischen Vizepremiers kommentierten.
www.euroexit.org/index.php/2019/09/03/italien-matteo-salvini-oeffnete-die-tore-zur-restauration/
Befreien wir Italien
Demo, 12. Oktober 2019, Rom
* Raus aus der EU-Falle
* Rückkehr zur eigenen Währung
* Demokratie wiedergewinnen
* Anwendung der Verfassung von 1948
* Arbeit und Würde für Alle
www.euroexit.org/index.php/2019/09/03/befreien-wir-italien/
_______________________________________________
www.euroexit.org
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
personenkomitee@euroexit.org
No comments yet.