[Deutschland] Deutschland hat eine Wahlalternative bei der EU Wahl: DiEM25 und Linke – Österreich ist wie immer im nationalen Sumpf der Vergangenheit
Anders als in Österreich gibt es in Deutschland eine echte Alternative bei der EU-Wahl: Vor allem DiEM 25!
In Deutschland gibt es auch Die Like als Wahlmöglichkeit. DiEM25 ist aber mehr als Alternative anzusehen als Die Linke, weil sie beim Einzug in das EU-Parlament die pluralistische Basis verbreitert. Demokratie baucht einen breiten Pluralismus um auch die Belange der Minderheiten in den Gremien erfassen zu können.
Ev. könnte als Zeichen des Protests gegen den Demokratieabbau der aktuellen Politik auch bei uns die (bei uns ungültige) Stimme für DiEM25 abgegeben werden.
Wer in Österreich in das EU-Parlament einziehen (kann) ist ohnedies jetzt schon klar – und was diese Abgeordneten dann machen, ist auch aus der Vergangenheit klar: Weiter so wie bisher!
Der neoliberale Weg der Wirtschaft führt uns zwar alle in eine existenzelle Katastrophe, aber gerade den reichen Rechten ist das sehr recht. In ihrer beschränkten Sicht glauben diese Gruppen immer noch, sie könnten es sich auch dann richten ….
Die EU unter dem Diktat der Wirtschaft ist dabei sehr einseitig auf die Sicht der Investoren fixiert. Die dahinterstehende Theorie, dass eine gut verdienende Wirtschaft auch den Menschen etwas abgiebt, ist schon seit dem Beginn der Industrialisierung eher widerlegt als bestätigt.
Das Vorgehen der EU in der Flüchtlingsfrage, das Vorgehen der EU in den Krisengebieten Afrikas und die Pläner zur Wideraufrüstung, Atombewaffnung, Zensur, Einschränkung der Freiheiten und Sozialabbau sprechen eine klare Sprache.
Wie weit die EU mit ihrer Kommission von den Lebensbedürfnissen der Menschen entfernt ist, sieht man an der Farce, den die Kommission mit dem BREXIT aufführt. Ein von Interessen geleiteter Haufen, der der Bevölkerung durch Informationsdefizit Sand gleich Kübelweise in die Augen schüttet.
Vor allem die Hetze gegen andere ist kennzeichnend für die aktuelle Politik. Russland, Ukraine, Türkei, Ungarn und auch Großbritannien – überall sitzen lt. EU böse Mächte. Dass überall aber eigentlich das politische Versagen der EU sichtbar wird – vor allem bei Großbritannien – das wird ausgeklammert.
So auch in Österreich: Demos gegen Schwarz-Blau in allen Bundesländern – berichtet wird über Demos in Ungarn …
Großbritannien ist zwar ein neoliberaler, von Eliten getragener Haufen, aber im Vergleich zum Vorgehe der EU-Kommission (und unserer Politeliten) würde ich mir fast wünschen, ein Brite zu sein ….
Graz, 17.3.2019, W.Friedhuber
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