[Wien][Demokratie & Grundrechte] 17.März: Symposion „Permanenter Ausnahmezustand?“
Symposion
Von der Pandemie in die Energiekrise
FR.,17. MÄRZ 2023 | 14.00 UHR
MARTINSTR. 18 | 1180 WIEN | MARTINSSCHLÖSSL
Symposion
Von der Pandemie in die Energiekrise
FR.,17. MÄRZ 2023 | 14.00 UHR
MARTINSTR. 18 | 1180 WIEN | MARTINSSCHLÖSSL
von der Pandemie in die Energiekrise
Podiumsdiskussion – Covid-19: Ein großer Umbruch – 14 Uhr.
Keine Entspannung in Italien. Das für die NATO entscheidende Land in Europa verhängte am Freitag in einer Dringlichkeitssitzung einen neuen Ausnahmezustand. Der Covid-Notstand wäre gerade am Auslaufen gewesen, doch jetzt gibt es Krieg. Der neue Notstand kommt auf Wunsch von Premierminister Mario Draghi.
(more…)
Keine Burgfriedenspolitik (Union sacrée), doch das Kapital nutzt den Notstand für eine Offensive gegen Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen
28.4.2020: Mit 1.5.2020 beginnt die neue Normalität des Kurz-Kogler-Regimes in Österreich.
Das bedeutet: Bleibende Einschränkungen der Bürgerrechte für die einfachen Menschen – also ein bleibender de facto Ausnahmezustand, in dem Proteste behördlich geregelt und Hilfsmaßnahmen durch die Wirtschaftskammer und Industriellenverein „gemanaged“ werden. Information und Erlässe werden, der modernen Wirtschaftsdoktrin geschuldet, nach Bedarf – ohne große Diskussion – erlassen … (Wirtschaft und Industrie weiß ja am besten, was zu tun ist)
(more…)
(Wien/Graz 23.12.2015) Aktive Arbeitslose Österreich unterstützt die von gewerkschaftlichen und progressiven Initiativen gestartete Petition gegen den von den deutschsprachigen Medien nur kurz beachteten Ausnahmezustand in Frankreich. Die massiven, flächendeckenden Einschränkungen der Menschenrechte und des Rechtsstaates eines ganzen Staates in Europa können keinesfalls durch die Opfer punktueller Terroranschläge gerechtfertigt werden und gehen alle Menschen in Europa an. (more…)
Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k