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Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW (AKL), Düsseldorf, 28.1.2016

1) Chancen des italienischen No
Von Wilhelm Langthaler

Das Scheitern des italienischen Verfassungsreferendums ist eine Abfuhr
für den Populismus der „Eliten“ und öffnet die Tür für eine soziale und
demokratische Alternative um die Fünf Sterne Bewegung.

Es war abermals ein Klassenvotum. Die Unterschichten und die
Arbeiterschaft sowieso, aber auch weite Teile des Mittelstands haben
Renzi abgewählt. Aber anders als beim Brexit wollte gerade die Jugend
den neoliberalen Bonaparte losbekommen, genauso wie die präkarisierten
Gebildeten. Im armen Mezzogiorno gab es eine Zweidrittelmehrheit, auf
den Inseln Sizilien und Sardinien über 70% „No“.

Ganzer Text: https://makroskop.eu/2016/12/chancen-des-italienischen-nein/

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2) Nichts zu lachen
Von Wilhelm Langthaler
Die Wahl Van der Bellens zum österreichischen Bundespräsidenten ändert
nichts am Niedergang des Regimes der Großen Koalition und am Aufstieg
der FPÖ

Der Jubel der Medien über den Erfolg Van der Bellens ist lächerlich, ja
geradezu grotesk. Als habe vor dem drohenden Armageddon doch nochmals
das Licht über die Finsternis obsiegt. Das Geschrei sagt vielmehr etwas
über die Medien selbst aus, nämlich, dass sie unkritische Stütze des
bestehenden Regimes sind. Und es spiegelt sich die Kurzsichtigkeit, der
Selbstbetrug und die Selbstgefälligkeit mehr noch der Zivilgesellschaft
als der Spitzen der politischen Macht wider. Denn letztere spüren sehr
wohl, dass sich da etwas gegen sie zusammenbraut. Jedenfalls will man
den Unmut und die Wut, sie sich in den unteren Teilen der Bevölkerung
aufstaut, vor allem auf das dumpfe Ressentiment der Proleten
zurückführen („bildungsferne Schichten“). Die politischen Spitzen Kurz
und Kern versuchen als letzte Rettung dieses Ressentiment zu bedienen.
Dass es jedoch handfeste sozioökonomische Gründe für den
Hegemonieverlust gibt, hält man im Hintergrund. Dazu brauche man nur
mehr Marktreformen – die letztendlich den Abwärtstrend und die
Ungleichverteilung nur beschleunigen werden.
Ganzer Text: http://www.antiimperialista.org/de/node/244910

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3) Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir?
Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW (AKL), Düsseldorf, 28.1.2016
Programm: http://www.antiimperialista.org/de/node/244895

Aus dem Versprechen für Wohlstand und Frieden für alle ist Reichtum für
wenige auf Kosten der Vielen geworden. Insbesondere der europäische
Süden leidet unter den erdrückenden Spardiktaten aus Brüssel und Berlin.
Die Exportoffensive des deutschen Kapitals auf Kosten seiner
europäischen Konkurrenten setzt sich ungebrochen fort. Die Folge sind
Deindustrialisierung, Privatisierung, Sozialabbau und Arbeitslosigkeit
in bisher unbekanntem Ausmaß.

Die im Rahmen der Finanz- und Bankenkrise 2008/2009 erfolgte Übernahme
in Staatsschulden hat in Kombination mit der von Merkel und Schäuble
diktierten Austeritätspolitik zum Sparen bis zum Kollaps geführt.
Stagnation und Entdemokratisierung sind die Folge.

Als in Griechenland nach dem Wahlsieg von Syriza versucht wurde, einen
Ausweg aus Krise-Austerität-Stagnation zu finden, drehte Berlin sofort
den Geldhahn zu, um jedem Versuch einer Krisenlösung zugunsten der
Mehrheit der Bevölkerung den Boden zu entziehen.

Neoliberale und Rechtspopulisten in West- und Nordeuropa versuchen nun,
die Krise im Sinne ihrer Eliten auf Kosten des europäischen Südens zu
lösen. Statt Wohlstand gibt es Austerität, statt Solidarität erleben wir
Chauvinismus.
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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de