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TTIP, CETA Stoppen: Presseaussendung anlässlich des Demonstrationstages 4.6.

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Juni 4, 2016

Presseaussendung ATTAC GRAZ

CETA und TTIP Stoppen – Aktionstag am kommenden Samstag in Graz

Demonstration am 4. Juni ab 14.30 Uhr am Mariahilfer Platz.

Standkundgebungen am 4. Juni zwischen 10:00 und 14:00 von Hauptplatz bis Jakominiplatz

Am kommenden Samstag, 4. Juni, ruft Attac Graz gemeinsam mit über 30 Organisationen zur Großdemonstration für eine faire Handelspolitik und gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf.

Start der Demonstration ist um 14.30 Uhr am Mariahilfer Platz in Graz. Der Demonstrationszug wird vom Lendkai über die Hauptbrücke, die Neutorgasse, den Joanneumring und das Eiserne Tor in die Herrengasse führen, die Schlusskundgebung findet dann am Hauptplatz statt.

RednerInnen sind Irmi Salzer (BäuerInnen gegen TTIP), Manuela Wutte (ATTAC), Gerd Rücker (KMUs gegen TTIP), Gerhard Meixner (Bürgermeister gegen TTIP), Peter Pöschl (Piratenpartei), Landtagsklubobfrau Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ)  und EU-Abgeordneter Michel Reimon (Grüne).

Der Protest in Graz richtet sich auch besonders an die österreichische Bundesregierung, allen voran Vizekanzler Mitterlehner, der auf europäischer Ebene weiterhin für CETA und TTIP wirbt und private Schiedsgerichte fordert. Diese Schiedsgerichte sind eine besondere Waffe für Investoren und Konzerne gegen die Souveränität des Staates. Durch sie können Konzerne öffentliche Gerichte umgehen und über diese privaten Schiedsgerichte Staaten auf Milliardenbeträge verklagen, sollten diese im Interesse der Bevölkerung Umweltschutz und ArbeitnehmerInnenrechte verbessern.

 

In allen Sektoren der Gesellschaft gibt es starken Widerstand gegen diese unerhörte Privilegierung von Großunternehmen und Investoren. Hunderttausende demonstrierten bereits europaweit und in Nordamerika gegen diese Abkommen. Bereits über 400 Gemeinden in Österreich haben eine Resolution gegen TTIP und CETA beschlossen. Über 2000 österreichische Klein und mittlere UnternehmerInnen treten gemeinsam im Bündnis „KMU gegen TTIP“ gegen die geplanten Abkommen auf. Außerdem haben sich knapp 2000 Bauern und Bäuerinnen der Kampagne „Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP“ angeschlossen.

Irmi Salzer, Bäuerin und Unterstützerin der Kampagne „Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP“, meint: „Meine Überzeugung ist, dass diese Abkommen ein Sieg der Agroindustrie über die kleinen Betriebe wäre. Kein anderer Bereich lobbyiert so stark für die Freihandelsabkommen wie die Agrar- und Lebensmittelindustrie – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks.“

Fotos finden Sie hier.

Ankündigung auf der Attac Graz Seite.


Rückfragen bitte an René Schuster, Attac Graz, 0680 30 21 345,
rene.schuster@attac.at

 

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