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[slp-info] SLP-Infomail Bundespräsidentschaft * Identitäre * Aufbruch * Termine

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag April 24, 2016

Liebe FreundInnen und GenossInnen,

Gerade haben die BundespräsidentschaftskandidatInnen „bekannt“ gegeben wie viel sie an Wahlkampfspenden erhalten haben. Interessant dabei ist, dass die Angaben nicht wirklich überprüft werden.

Die größten Batzen kommen natürlich von Grünen, FPÖ, ÖVP und SPÖ, wo die aber wieder ihr Geld her haben bleibt ein Geheimnis. Parteien genießen in Österreich einen ähnlichen Schutz was die Offenlegung ihrer Finanzen angeht wie ihre FreundInnen aus den Reihen der Reichen und Superreichen. Hier unsere Stellungnahme zur BP-Wahl: https://www.slp.at/artikel/bundespr%C3%A4sident-abschaffen-%E2%80%93-kein-amt-und-keine-kandidatinnen-die-arbeiterinnen-und

Mit den Panama-Papers liegen die schmutzigen Geschäfte der herrschenden Klasse ziemlich offen vor uns, auch wenn die eigentlichen Daten (noch) nicht frei verfügbar sind. Hier unsere Stellungnahme zu den Panama-Papers: https://www.slp.at/artikel/124-panama-papers-steuerfl%C3%BCchtlinge-enteignen-7422
Die Bürgerlichen geben sich größte Mühe das Thema wieder in den Hintergrund zu drücken. Zu ihrem Glück haben sie dafür ihre verlässlichen HelferInnen in der rechtsextremen Szene. Oft buchstäblich die Kinder der Eliten, die Identitären, gehen im AudiMax Wien auf Geflüchtete los, die Gruppe die sich am Schwersten zur Wehr setzen kann. AugenzeugInnen sprechen davon, wie die koordinierte Aktion der neofaschistischen Identitären den Flüchtlingen zunächst wie eine tödliche Terrorattacke vorkam. Trotz aller Widerlichkeiten, die die Identitären in den letzten Jahren verbrochen haben ist dieser Angriff in den Augen vieler ein neuer Höhepunkt, der das gestiegene Selbstbewusstsein der Faschisten ausdrückt. Auch wenn es jetzt Ermittlungen gegen einige identitäre Kader gibt zeigt der Fall zweier Bombenbastler was von der Justiz zu erwarten ist:

Nachdem in Wien zwei einsatzfähige Rohrbomben gefunden wurden und in Kärnten die dazu passende Bombenwerkstatt schloss die Polizei erst nach einigem Zögern „einen rechtsextremen Hintergrund nicht aus“. AntifaschistInnen mit Erfahrung mit der Polizei und der Fascho-Szene ahnen, dass, wenn die Polizei das schon sagt es vermutlich um gestandene Nazis geht. Bezeichnenderweise sind die beiden „Bastler“ schon wieder auf freiem Fuß. Trotz solcher sehr konkreten Gefahren dürfen wir aber nie vergessen: Nazis und Rechtsextreme sind letztlich nur Vollstrecker des Kapitals. Faschismus&Rassismus wird erst mit dem Kapitalismus untergehen.

In Frankreich haben Jugendliche und ArbeiterInnen gemeinsam eine entschlossene Antwort auf einen Angriff der Herrschenden gefunden. Seit Wochen gehen Zehntausende auf die Straße um eine „Arbeitsmarktreform“ im Sinne des deutschen Hartz IV zu verhindern. Am 8.4. gab es mit einem landesweiten Aktionstag einen ersten Höhepunkt, bei dem es vor Allem zu zahlreichen Streiks kam. Hier mehr zu den Hintergründen: https://www.slp.at/artikel/frankreich-auf-der-stra%C3%9Fe-tous-ensemble-gr%C3%A8ve-generale-7443

Für den 28.4. ist der nächste Aktionstag mit hoffentlich noch mehr Beteiligung und noch mehr Streiks ausgerufen worden. Die Regierung ist bereits ins Wanken geraten, die Chancen auf einen Erfolg der Proteste stehen gut. Wir schauen also mit Spannung auf den 28.!

Um auch in Österreich so auf Offensiven der Bürgerlichen antworten zu können müssen wir die Gewerkschaften aus ihrem sozialdemokratischen Koma aufwecken. Schlüssel dafür ist auch eine neue Partei, in der sich ArbeiterInnen und Jugendliche organisieren können und von dort aus auch den Kampf um die Gewerkschaften aufnehmen können. Ein allererster Schritt in dieser Richtung kann die Kampagne „Aufbruch“ und die Starter-Konferenz am 3.+4. Juni sein. Es geht darum, eine bundesweite Kampagne zu fahren, die unter dem Motto „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“ stehen soll. So können AktivistInnen auf einer kämpferischen Basis gewonnen werden damit hoffentlich der Schritt zur Formierung einer neuen Partei möglich wird. Seit vielen Jahren ist das der erste aussichtsreiche Schritt in Richtung einer neuer ArbeiterInnenpartei, deshalb ist die SLP auch dabei. Hier ist unsere Stellungnahme zum Projekt: https://www.slp.at/artikel/f%C3%BCr-einen-aktiven-demokratischen-und-antikapitalistischen-%E2%80%9Eaufbruch%E2%80%9C-7461

Hier die FB Seite incl. Konferenz vom Aufbruch selbst: https://www.facebook.com/Aufbruch-230563620665076/?fref=ts

Hier die Homepage: http://aufbruch.or.at/

Die SLP organisiert eine gemeinsame Anreise für Nicht-WienerInnen. Wendet Euch bei Interesse einfach an slp@slp.at

 

Weitere Termine:

Interventionen am 1. Mai:

In Linz, Graz, Salzburg und Wien werden SLPlerInnen jeweils an den „offiziellen“ Maidemos teilnehmen. In Gmunden wird die SLP-Ortsgruppe selber eine kleine Maikundgebung organisieren (Details folgen auf der SLP-Website). In Wien nehmen wir außerdem an dem Vorabend-Fackelzug der SJ teil. Treffpunkt dafür ist die Wiener Oper um 19h

Mauthausen Befreiungsfeier 15.5.

Eine SLP-Delegation wird auch dieses Jahr an der Feierlichkeiten anlässlich der Befreiung des KZ-Mauthausen teilnehmen. Wir organisieren wieder eine gemeinsame Anreise aus Linz, Gmunden, Salzburg und Grau sowie einen Bus aus Wien. Anmeldung bitte unter till@slp.at

Hier für Details noch die FB-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/896760393776745/

Identitären-Aufmarsch 11.6.

Details sind noch nicht bekannt, aber wie auch schon in den letzten Jahren versuchen die Identitären im Frühling einen Aufmarsch hinzubekommen. In den letzten Jahren konnten diese rechtsextremen Demos durch Gegenmobilisierungen stark eingeschränkt werden. Letztes Jahr in Favoriten konnten entschlossene AntifaschistInnen gemeinsam mit AnwohnerInnen die Identitären zum frühen Aufgeben bringen. Anschließend kam es aber an verschiedenen Orten Wiens zu faschistischen, gewalttätigen Angriffen auf Linke, auch auf SLP-AktivistInnen.

Sobald wir genaueres haben wird auch ein Treffpunkt für die Gegenmobilisierung der „Offensive gegen Rechts“ bekannt gegeben. Wenn du Teil der Kampagne werden willst, schreib uns: slp@slp.at

Antifa-Seminar 21.+22.5.

Der Aufstieg des Rechtsextremismus und von neofaschistischen Gruppierungen wirft die Frage auf: was ist Faschismus und welche Voraussetzungen braucht es, damit er an die Macht kommen kann. Ziel ist es mit mehr Verständnis auch Strategien zu entwickeln wie wir den Aufstieg der Rechten zurückschlagen können. Anmeldung unter slp@slp.at

Antirassismus in Mistelbach/NÖ am 27.5.

Zum zweiten mal wollen Rechtsextreme rund um FPÖ und Identitäre in Mistelbach gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Ein Bündnis, an dem die SLP zentral beteiligt ist, konnte beim letzten Versuch ca. 100 Leute mobilisieren und die Rechten damit ordentlich kontern. Am 27. folgt jetzt der zweite Versuch der RassistInnen und die SLP mobilisiert wieder dagegen. Gemeinsam mit MistelbacherInnen gilt es klar zu machen, dass Flüchtlinge nicht unsere Feinde sind. Wir müssen Geflüchtete zu unseren Verbündeten machen und gemeinsam für leistbares Wohnen, höhere Löhne, Arbeitsplätze, Gesundheit, Bildung…kämpfen. All diese Probleme haben wir gemeinsam, also sollten wir auch gemeinsam zum Problem der Herrschenden werden! Wer dabei sein will bitte unter slp@slp.at melden!

Sozialistische Grüße!

Sozialistische LinksPartei (SLP)

www.slp.at

 

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