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[Attac] Info 14/2015: Zeigt euer Gesicht gegen TTIP, CETA und TiSA!

Bloged in Allgemein by friedi Samstag September 26, 2015
  • TTIP Aktionstag am 10. Oktober

Auszug aus der ATTAC-Info-Mail:

Zeigt euer Gesicht gegen TTIP, CETA und TiSA!

Vom 10. – 17. Oktober findet eine europäische Aktionswoche gegen TTIP, CETA und TiSA statt. Seid dabei und zeigt schon jetzt euer Gesicht gegen TTIP, CETA und TiSA!

Druckt eines der Motive (Download) aus, macht ein Foto und schickt es an ttip@attac.at oder schickt es uns über Facebook.

– Als Einzelperson könnt ihr das Motiv „Ich bin EineR von drei Millionen“ der Europäischen BürgerInneninitiative verwenden.

– Wenn eure Gemeinde TTIP, CETA, TiSA frei ist (Übersicht), macht ein Foto mit dem entsprechenden Motiv vor dem Ortschild, dem Rathaus, oder einer besonderen Sehenswürdigkeit.

Wenn ihr ein Klein- oder Mittelunternehmen seid (www.kmu-gegen-ttip.at), oder UnternehmerInnen kennt, macht (mit ihnen) ein Foto mit dem KMU-Motiv.

Alle Motive findet ihr zum Download hier

Endspurt für Europäische BürgerInneninitiative

Nur noch 11 Tage ist Zeit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA zu unterschreiben! Am 6. Oktober endet unsere einjährige Sammelphase, die laut EU-Regeln für eine EBI vorgesehen ist.

Bisher kann sich unser Erfolg sehen lassen: Mehr als 2,8 Millionen Menschen haben schon unterzeichnet, in Österreich über 90.000.

Wie viele mehr Unterschriften erreichen wir bis zum 6. Oktober? Wenn alle mithelfen schaffen wir vielleicht die 3 Millionen in Europa und 100.000 in Östereich im Endspurt.

  • Bittet eure Freunde auf Facebook und Twitter, die EBI zu unterzeichnen.
  • Druckt eine Unterschriftenliste aus und bewegt mindestens eine Person zu unterschreiben.
  • Wenn zu Hause noch ausgefüllte Unterschriftenlisten liegen, schickt uns diese bitte umgehend zu!

TTIP Aktionstag am 10. Oktober

In ganz Europa gibt es am 10. Oktober Proteste gegen TTIP. In Wien werden wir ein TTIP – Protestpicknick veranstalten.
Wann? Samstag, 10. Oktober 2015,14.00 Uhr
Wo? Sigmund-Freud Park / Wien
Feiern! Wir sind fast 3 Millionen UnterzeichnerInnen der sEBI (selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative) gegen TTIP, CETA und Co.

Stärken! Fast 2 Jahre unermüdliche Kampagnenarbeit gegen die undemokratischen „Frei“handelsabkommen TTIP, CETA und Co. – Gemeinsam stärken wir uns mit Tee, Kuchen und mehr für die kommenden Aufgaben.

Aktiv werden! Du möchtest (wieder) aktiv werden? Beim Protestpicknick gibt es die Möglichkeit, sich zu informieren, sich einzubringen, andere AktivistInnen kennenzulernen und in der Kampagne aktiv zu werden.

Auch in anderen Städten wird es Aktionen geben, unter www.ttip-stoppen.at findet ihr in Kürze alle Infos dazu. Wenn ihr Aktionen bei euch vor Ort organisieren wollt, meldet euch unter ttip(at)attac.at, Materialien stellen wir gerne zur Verfügung. Das Konzept des „Protestpicknick“ kann auch gerne übernommen werden.

Klagerechte-Reformen: Alter Wein in neue Schläuche

Die am 16. September vorgestellten Pläne von EU-Kommissarin Malmström für einen „Investitionsgerichtshof“ im TTIP-Abkommen sind nicht mehr als alter Wein in neuen Schläuchen.

Diese „Reformen“ ändern nichts am Grundproblem: Konzerne werden Staaten auf Milliarden klagen können, wenn sie ihre Gewinnerwartungen eingeschränkt sehen. Einziger Zweck ist es weiterhin InvestorInnen die Möglichkeit zu geben, sich gegen unliebsame demokratische Gesetze abzusichern. Für das Bündnis „TTIP Stoppen“ sind die Klagerechte nicht reformierbar, nicht notwendig und brandgefährlich. Die bestehenden Rechtssysteme in den USA und in Europa bieten ausreichenden Schutz für InvestorInnen. Das beweist allein das enorme Volumen transatlantischer Investitionen.
Mit TTIP würde den weltweite Anteil an – vor unliebsamen Gesetzen – geschützten Investitionsströmen von 20 auf 80 Prozent ansteigen. Aktuell haben InvestorInnen bereits 30 Milliarden Euro Entschädigung von EU-Mitgliedstaaten erwirkt. Die Rechnung dafür bezahlen die EU-SteuerzahlerInnen.

Für eine andere Handels- und Investitionspolitik!

Anlässlich der internationalen Konferenz „Anders handeln“ in Wien bestärkten am 22. September VertreterInnen von Gewerkschaften, NGOs und sozialen Bewegungen in Wien ihr grundsätzliche Ablehnung der aktuellen internationalen Handelsagenda – aktuell repräsentiert durch TTIP.

Es geht nicht darum, an der einen oder andren Schraube in TTIP zu drehen. Nötig ist eine grundlegend andere Handels- und Investitionspolitik, die Antworten auf die aktuelle soziale, ökologische und demokratische Krise bietet. TTIP vertieft all diese Krisen weiter.

Eine andere Handelspolitik muss auf der Basis grundlegend anderer Prämissen gestaltet werden, als dies derzeit in TTIP passiert. Handel darf kein Selbstzweck, sondern müsse Mittel sein, um ein gutes Leben für alle Menschen zu erreichen. Dies müsse sich auch in einem politischen Mandat widerspiegeln, das nicht geheim sondern demokratisch und partizipativ unter Berücksichtigung aller Bevölkerungsgruppen zustande kommt.

Das Video der Podiumsdiskussion der Abendveranstaltung am 21.9. und der Eröffnungsdiskussion der Konferenz vom 22.9. gibt es hier zum Nachsehen.

Die vollständige Presseaussendungen mit Statements internationaler TeilnehmerInnen und Infos findet ihr hier…

Forderungen von Attac für eine grundlegende Wende der internationalen Handels- und Investitionspolitik findet ihr hier…

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