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[AIK] Newsletter: Jenseits des Euro, Griechenlandwahlen …

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Montag Januar 5, 2015

1) Jenseits des Euro
2) Griechenland – Interimsbericht zu den Wahlen der Gangster…
3) Zur Initiative der 5 Sterne Bewegung für das Referendum über den Austritt Italiens aus dem EURO

1) Jenseits des Euro

Gegen die Politik des Neoliberalismus
Von der Italienischen Linken Koordination gegen den Euro
Internationales Treffen in Rom, 24.-25. Januar 2015

folgende Kräfte haben ihr Kommen zugesagt:

• Personenkomitee „Euro-Austritt“ (Österreich)
• Frente Civico (FC, „Bürgerfront“, Spanien)
• Ενιαίο Παλλαϊκό Μέτωπο (EPAM, „Vereinigte Volksfront“, Griechenland)
• Mouvement politique d’émancipation populaire (M’PEP, „Politische
Bewegung für die Emanzipation des Volkes“, Frankreich)
• Σχέδιο Β („Plan B“, Griechenland)
• Initiative e.V. Duisburg (Deutschland)

Der Zusammenbruch von Lehman Brothers im September 2008 hat das neoliberale System der gesamten Welt mit seiner Konzeption einer Wirtschaft, die auf den spekulativen Exzessen des Finanzmarktes beruht,  mit seinen Zerstörungen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens und dem Abbau der Errungenschaften der Nachkriegszeit für breite Teile der Bevölkerung erschüttert.

Trotz der Krise haben die oligarchischen und allmächtigen Eliten ihre Vorgehensweise nicht verändert. Im Gegenteil nützen sie die Krise ihres Systems, um genau jene neoliberale Politik zu verstärken, die zahlreiche
Länder an den Rand des Abgrunds geführt haben. Die Katastrophe wird damit jeden Tag akuter.

Die EU ist nicht zufällig im Zentrum dieser Krise. Ihre Struktur, die Kriterien, die dem gemeinsamen Markt und dem Euro zugrunde liegen, verhindern jeden Ausweg.

Obwohl inzwischen alles dafür spricht, dass der Euro nicht mehr aufrecht zu erhalten sein wird, versuchen die herrschenden Klassen alles, um die Währungsunion zu retten. Die Völker an der Peripherie Europas zahlen
dafür den Preis.

Um die Verarmung und den Abstieg eines Großteils der europäischen Länder aufzuhalten, ist ein Austritt aus dem Euro und der EU notwendig geworden. Die nationale Souveränität der verschiedenen Länder muss
wiederhergestellt werden.

Allerdings: Ein Austritt aus der Europäischen Union kann auf unterschiedliche, ja gegensätzliche Weise erfolgen. Daher kann die aktuelle Tendenz zum Zerfall der Europäischen Union von sich widersprechenden sozio-politischen Projekten aufgegriffen werden.

Tatsächlich existieren ultrareaktionäre Bewegungen, die national-liberale, oder sogar offen faschistische Lösungen vertreten.

Obwohl der Block der Eurokraten unseren zentralen Feind darstellt, ist es unsere absolute Pflicht die reaktionären Bewegungen der extremen Rechten zu bekämpfen. Aber gerade um diese Bewegungen aufzuhalten, muss der Kampf gegen die Europäische Union von Organisationen aufgenommen
werden, die die nationale Souveränität untrennbar mit der Demokratie, der sozialen Gleichheit und der Geschwisterlichkeit der Völker verbunden sehen.

Dieser Weg ist schwierig und voll von Hindernissen. Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir unsere Kräfte auf europäischer Ebene koordinieren und vereinigen.

Diese gemeinsame Bewegung hat im August 2014 in Assisi (Italien) begonnen, als im Rahmen des „Europäischen Forums“ eine Charta verabschiedet wurde, in der der Wille zum Austritt aus dem Euro, der EU
und der NATO verkündet wurde. Damals vereinbarten wir ein baldiges internationales Treffen – und aus diesem Auftrag heraus wird die Konferenz am 24. und 25. Januar organisiert. Rom ist dabei ein symbolischer Ort, denn 1957 war es der Ausgangspunkt der europäischen „Konstruktion“.

Alle demokratischen, gegen den Euro gerichteten Kräfte sind eingeladen teilzunehmen, das Wort zu ergreifen, ihre Ideen einzubringen. Wir hoffen, dass die Zusammenkunft in Rom dabei hilft, eine stärkere und umfassendere Front gegen den Euro, die EU und die NATO zu errichten.

Das Treffen im Januar besteht aus zwei internen Runden und wird mit  einer öffentlichen Pressekonferenz abgeschlossen.

Samstag 24. Januar, 14 Uhr: Diskussion über die Entwicklung der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Krise unterschiedlicher Länder.

Sonntag 25. Januar, 9 Uhr: Aufbau einer europäischen Koordination zwischen den anwesenden Gruppen und Bewegungen.
Sonntag, 15 Uhr: Pressekonferenz. Alle anwesenden Delegationen ergreifen das Wort.

Italienische Linke Koordination gegen den Euro
(Coordinamento nazionale sinistra contro l’euro)

2) Griechenland – Interimsbericht zu den Wahlen der Gangster…

…und einige anschließende Überlegungen
Von Aug und Ohr
http://www.antiimperialista.org/de/node/244636

3) Zur Initiative der 5 Sterne Bewegung für das Referendum über den Austritt Italiens aus dem EURO

Von Linke Koordination gegen den Euro
Die Linke Koordination gegen den Euro unterstützt die Initiative der 5 Sterne Bewegung für das Referendum über den Austritt Italiens aus dem Euro. (Kommuniqué des 15. Dezember 2014)
http://www.antiimperialista.org/de/node/244635

Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de

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