Fekters Schnapsidee Asylwerber “ festzuhalten „: schlicht faschistoid
Die Innenministerin driftet immer weiter nach rechts ab. Bisheriger trauriger Höhepunkt: ihre heutigen Aussagen Asyslwerber bis zu einem Monat “ festzuhalten “ also einzusperren.
Menschen die aus politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Gründen aus ihrer Heimat notgedrungen flüchten und sich hier qualvoll genug auf “ Herbergssuche “ begeben, werden so a priori zu Verbrechern gemacht !
Dieses Gedanken“gut“ ist mehr als rechts- es verwischt bewußt die ohnedies dünne Grenze zum offenen Rechtsradikalismus einen HC Strache. Faschistoid scheint die richtige Charakterisierung zu sein: Elemente der Politik und der Ideologie aus dem Instrumentarium des historischen Faschismus und des aktuellen Rechtsextremismus bzw Rechtspopulismus zu übernehmen.
Das notwendige Anprangern der mehr als gefärlichen Schnapsideen von Fekter &Co entläßt jedoch in keiner Weise die Sozialdemokratie aus der Kritik. Das unwürdige Schauspiel, das etwa um Eberau gemacht wird, spricht Bände.
Anstatt den politischen Brandstiftern nachzulaufen wäre ein radikales Umdenken notwenig. Asylssuchenden ist solidarisch unter die Hände zu greifen. Auch Bruno Kreisky fand einst in Schweden politisches Asyl!
Klar ist jedoch auch, daß von den derzeitigen Parlamentsparteien solch ein Umdenken nicht zu erwarten ist. Ein Grund mehr den -mühsamen- Weg eines österreichischen “ Linsksprojekts “ und i- wie in vielen anderen europäischen Ländern auch- in Perspektive einer “ Linkspartei“ zu gehen.
Hermann Dworczak ( Linksprojekt / LINKE; 0676 / 972 31 10 )
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