Kopenhagen: “ MINI-KOMPROMISS “ ODER AUSSER SPESEN NIX GEWESEN
Der offizille Klimagipfel COP 15 endete- wie zu erwarten- in einem Fiasko. Das Papierl, das von 25 Ländern ausgeschnapst wurde und nun als “ Minimal-Variante“ verkauft wird, ist ein schlechter Witz: unkonkret, unverbindlich- noch “ zahnloser “ als das bisherige Kyoto-Protokoll ( ORF-Originalton ). Und das Plenum hat diesen schleißigen Text bloß „zur Kenntnis genommen“…- Tiefer gehts wirklich nimmer !
Deutlich wird damit, daß “ von oben „- ebenso wie in Rostock/ Heiligendamm, den G20-Treffen,…- absolut nix zu erwarten ist. Wie auch?! Hier sitzen Regierungs-Vertreterinnen, die dem global agierenden Kapital verpflichet sind, zusammen und betreiben die Politik, die sie immer handhaben: im Interesse des “ Gewinns“ -egal was dabei an Kollateralschäden passiert. Auch und gerade in Sachen Umwelt – selbst wenn der Planet dabei zu Grunde geht!
Während also bei den Großkopferten das Resultat gleichsam Null ist ( auch die Beratungen der Beamten und “ SpezialistInnen“ im Bella-Center waren urfad), läßt sich unbenommen sagen, daß der Alternativgipfel ( Peoples Climate Summit ) ein voller Erfolg war. Nicht nur wegen der erfrischenden Demo der 100 000. Sondern ebenso wegen der Inhalte, die dort zum Tragen kamen.
Es wurde eine hervorragenger Text ausgearbeitet: sowohl analytisch bzw. was die konkreten Forderungen angeht , als auch was die Wege der Umsetzung betrifft . Es geht um einen „Systemwechsel “ , um die drohenden (ökologischen ) Katastrofen abzuwehren. Und es bedarf einer – in Übernahme der Terminologie des Weltsozialforums- “ globalen Bewegung der Bewegungen“ , um einen “ sustainable“ Wandel unserer Gesellschaften zu erzielen.
Selbstverständlich zählte das Austrian Social Forum (ASF ) zu seinen Erstunterzeichnern. Der komplette Text ( auf Englisch – wir werden ihn in bälde übersetzen) findet sich auf :
http://www.klimaforum09.org/Declaration?lang=en
Abschließend noch eine Bemerkung zu dem “ Sozialdemokraten“ Faymann- sozusagen zu den “ Niederungen der Ebene „. Während selbst die konservative Angelika Merkel von “ sehr gemischten Gefühlen “ spricht, setzte der österreichische Bundeskanzler – etwa im Morgenjournal- zu einer nur mehr peinlichen Schönrednerei an: ja das ist ein positiver „erster Schritt“, besser als „gar nichts“ und ähnliches Gefasel mehr.
Sagen wir es rund heraus: mit Faymann & Co. gehts in den Abgrund- nicht nur in Umweltfragen. Kopenhagen zeigt einmal mehr : an dem -gerade in Österreich extrem schwierigen und langfristigen – Aufbau einer politischen Kraft links von der (verbürgerlichten )Sozialdemokratie und den Grünen, die ihre Bewegungswurzeln ( Zwentendorf, Hainburg ) schon längst gekappt haben, führt kein Umweg vorbei.
Mit solidarischen Grüßen
Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ASF; 0676 / 972 31 10 )
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