Wie bekommt man diese autokratische EU-Kommission weg?
„EU überlegt Aufnahme der Ukraine bis 2027“ melder der ORF in seinem Morgenjournal (https://oe1.orf.at/player/20260211/822689/1770790306000).
Da kann man wirklich nur mehr sage: Raus aus dieser Union die ihre eigenen Regeln nach belieben bricht.
Die Kommission buttert 90 Mrd. € auf Schulden in die Ukraine – allein dafür wäre sie gar nicht berechtigt. Die EU war nicht ermächtigt, Kriege zu finanzieren – trotzdem tut sie das. Die EU war nicht ermächtig Schulden aufzunehmen – trotzdem tut sie das.
Noch steht den Aufnahmeplänen der Ukraine das EU-Parlament im Weg. Wie aber in der Vergangenheit zu sehen war, agiert die EU-Kommission autokratisch. Sie drückt durch was sie will – selbst wenn dabei Verträge gebeugt oder gebrochen werden (die Juristen finden immer einen Trick der Verschleierung – wie etwa Schulden als Vermögen zu verkaufen).
Ich versuche es hier ganz klar zu sagen: Die Ukraine kann gemäß den EU-Verträgen nicht aufgenommen werden! Selbst wenn der Krieg in der Ukraine sofort beendet wäre. Der Grund ist: Die Ukraine erfüllt weder die politischen noch die wirtschaftlichen Aufnahmekriterien!
Graz, 11.2.2026, W.Friedhuber
na, ja die ukraine kann per se schon nicht aufgenommen werden!
also raus aus der eu, in die wir niemals rein hätten dürfen !
abgesehen davon, dass es nicht der zweck sein kann, ein ewiges ukraine förderland zu werden, hamma jetzt die agenden des comecons übernommen ?
Trackback by kurt strohmaier 11. Februar 2026 10:43