LINKEstmk 

Nie wieder kriegstüchtig! 
Stehen wir auf für Frieden!
Bundesweite Demonstration am 3. Oktober
in Berlin und Stuttgart

Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober zur Beteiligung an einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten, in Berlin und Stuttgart, auf, die wir gemeinsam mit zahlreichen Friedensorganisationen gestalten. Im Aufruf unserer Initiative heißt es dazu:

Nein zur Kriegspolitik und Militarisierung
– Ja zu Frieden und Abrüstung

Die Situation in Europa entwickelt sich gefährlich in Richtung eines großen Krieges. Statt sich für Frieden einzusetzen, will die Bundesregierung Deutschland ‚kriegstüchtig‘ machen. (…)

Es heißt, wir müssen kriegsfähig und zu siegen bereit sein, weil behauptet wird, Russland wolle uns angreifen. Mit dieser Bedrohungslüge wollen die Kriegstreiber in Politik und Medien die Menschen dazu bringen, ungehemmter Hochrüstung und Kriegsvorbereitung zuzustimmen. (…)

Neue US-Mittelstreckenwaffen, die in Deutschland als Erstschlags- und Enthauptungsschlagwaffen ab 2026 gegen Russland stationiert werden sollen, erhöhen zudem die Spannungen (…)

Die Bundesregierung hält an ihrer Politik der Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete fest. Sie eskaliert durch Waffenlieferungen an die Ukraine den Krieg, statt zu helfen, ihn zu beenden. Durch Waffenlieferungen an Israel unterstützt sie den Völkermord an den Menschen in Gaza und Palästina (…)

Wir sagen NEIN zu allen Kriegen und lehnen Kriegspolitik und Militarisierung unserer Gesellschaft ab. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern Dialog und Abrüstung.

Wir fordern von der Bundesregierung:

• Stopp des Hochrüstungskurses! Stattdessen Abrüstung für Soziales, Bildung, Gesundheit, Kultur und den Schutz der Umwelt!
• Keine Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen!
• Nein zur Wehrpflicht!
• Keine Waffenlieferungen und Rüstungsexporte an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
• Stopp der Militarisierung der Gesellschaft! Keine Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter Kriegstüchtigkeit!
• Keine „Staatsräson“, die die völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt!
• Nein zu Wirtschaftssanktionen, die nicht von den UN beschlossen wurden, sie sind völkerrechtswidrig!
• Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind!
• Den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag!

Wir fordern statt Eskalation Diplomatie und Entspannungspolitik und fordern die Bundesregierung auf, sich für ein schnelles Ende der Kriege in Europa, im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen.

Wir wollen ein selbstbestimmtes Leben ohne Hunger und Krieg für alle Menschen!

Dafür gehen wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße!

Unterstützt diesen Aufruf, unterstützt diese Demonstration auch mit eigenen Aufrufen und Appellen. Werbt und mobilisiert für diese große Aktion!

Hier könnt ihr unseren Aufruf vollständig lesen und ihn euch auch als PDF-Datei downloaden:

Aufruf vollständig lesen und weitere Infos zur Demonstration

Wir unterstützen zugleich auch den Aufruf eines Aktionsbündnisse innerhalb der Friedensbewegung, dem neben unserer Initiative auch ICAN, die DFG-VK, IPPNW, das Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und pax christi angehören:

Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!

In diesem Bündnisaufruf heißt es u.a.:

„Wir sagen Nein zu allen Kriegen und lehnen die gefährliche Hochrüstung ab. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels würde bedeuten, dass fast jeder zweite Euro aus dem Bundeshaus-halt in Militär und kriegsrelevante Infrastruktur fließt. Die Hochrüstung führt zu massiver Verschuldung, drastischem Sozialabbau und der Militarisierung der Gesellschaft. Dies geht insbesondere auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, der Alten und Kranken sowie der arbeitenden Menschen. Die Hochrüstung blockiert zudem den Kampf gegen die Klimakatastrophe, Umweltkrisen und weltweite Armut. Die Politik der Konfrontation setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, statt sie zu gewährleisten. Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern seine Dialogfähigkeit und seine Bereitschaft zur Abrüstung.“

Gefordert wird auch in diesem Aufruf, den Hochrüstungskurs, die Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen, die Einführung einer neuen Wehrpflicht und die Militarisierung der Gesellschaft zu stoppen. Gefordert wird diplomatisches Engagement für ein schnelles Ende der Kriege in Europa und im Nahen und Mittleren Osten. Gemäß der Charta der Vereinten Nationen soll auf die Anwendung und Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen verzichtet werden. Stattdessen brauche es eine Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.

Hier könnt ihr diesen Bündnisaufruf vollständig lesen:

Bündnisaufruf

Mit dem Bündnisaufruf ist es gelungen, dass unterschiedliche Strömungen – über bestehende Differenzen hinweg – gemeinsam handlungsfähig werden. Angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist dies zwingend. Ein Beitrag von Peter Wahl betont die Notwendigkeit des gemeinsamen Handelns, und erklärt, warum wir trotzdem einen eigenen Aufruf veröffentlicht haben:

Mehrere Aufrufe

Unterstützung der Demo durch Friedensinitiativen und weitere Gruppen

Gruppen und Initiativen, welche die Demonstration unterstützen möchten, können uns dies über unser Online-Formular mitteilen. Die entsprechenden Gruppen werden auf Webseiten und in mobilisierendem Material erwähnt. Das hilft, um unseren Willen zu bekunden, gemeinsam mit allen Kräften in der Friedensbewegung eine große Aktion auf die Beine zu stellen. Bitte habt Verständnis dafür, dass wir dies nach dem Datenschutzrecht nur mittels eines Formulars machen dürfen, das den Absendenden die Möglichkeit gibt, seine Angaben zu bestätigen.

Online-Formular um uns eure Unterstützung anzuzeigen

Erste Hinweise zur Durchführung der Demonstration

Sowohl in Stuttgart als auch in Berlin beginnt die Demonstration um 13 Uhr. In Berlin mit einem Sternmarsch. Inklusive der Abschlusskundgebung dauert die Demonstration jeweils bis etwa 17:00 Uhr. In Stuttgart beginnt diese an der Lautenschlagerstraße / Arnulf-Klett-Platz. Die Schlusskundgebung wird auf dem Schlossplatz erfolgen. Für Berlin werden die genauen Orte noch bekannt gegeben.

Zu weiteren Einzelheiten der Demonstration werden wir euch fortlaufend mit weiteren Rundbriefen und auf unserer Webseite informieren.

‚https://nie-wieder-krieg.org‘