[Lost in Europe] Europawahl: Die Umfragen sind düster
Vier Wochen vor der Wahl zeichnen die Umfragen ein düsteres Bild. ( https://lostineu.eu/europawahl-die-umfragen-sind-duester/)
So sind die zur Wahl stehenden Kandidaten einerseits kaum bekannt und anderseits treten die bekannten wegen ihrer Unbeliebtheit kaum an.
EU-Chefin von der Leyen ist zwar auch bekannt, tritt aber gar nicht zur Wahl an. Frühere Umfragen haben gezeigt, dass sich die skandalumwitterte frühere Verteidigungsministerin keiner großen Beliebtheit erfreut. (ebd.)
Befürchtet wird ein starker Rechtsruck – der aber eigentlich im EU-Parlament kaum etwas ändert.
Zusammen wären die Rechten (ID und EKR) mit 170 Sitzen fast so stark wie die konservative EVP [gemäß EURACTIV], in der auch CDU/CSU sitzen (183 Sitze). Allerdings reicht der Rechtsruck nicht für die befürchtete Blockade der Parlamentsarbeit. (ebd.)
Friedi’s Meinung:
Wie schon jetzt zu bemerken ist, werden die Granden in EU und in der Lokalpolitik diesen Trend nach Rechts der russischen Agitation in die Schuhe schieben.
Dass die von diesen Granden verfolgte Politik die Ursache für das verzweifelte Suchen nach einer Alternative zur herrschenden Politik ist, auf diese Idee kommen diese Granden leider nicht.
Aber eines ist gewiss: Ändern kann der Wähler, die Wählerin ohnedies nichts. Er kann wählen was er will, die Granden machen was ihren imperialen Klasseninteressen entspricht.
Man könnte sich die ganze EU-Wahl eigentlich sparen. Frau von der Leyen ist ja das Paradebeispiel dafür: Nie aufgestellt, nie gewählt und doch im Amt. Aber auch die EU-Verträge werden geändert, gebrochen wie man es gerade braucht (etwa bei der gemeinsamen Verschuldung).
Es gibt da startke Parallelen zu Orwell’s Farm der Tiere, vor allem in Österreich: Das Neutralitätsgesetz etwa wurde Zug um Zug hinter dem Rücken der Öffentlichkeit so aufgweicht, dass die Regenten tatsächlich fast alles machen können, ohne das verbliebene Recht zu verletzen. Die Bevölkerung hat es halt falsch in Erinnerung – das kann man dann an der Scheunenwand (also im Gesetzblatt) nachlesen.
Die EU ist auf den besten Weg in ein autokratisches System, wo – ähnlich wie in einem Ständestaat – ein innerer Kern von „Weisen“ gemäß ihrer Einstellung schalten und walten wie sie es für richtig halten. Kritik daran wird durch immer mehr durch Verbote und Zensur unterbunden. Jetzt überhaupt, wo das orwell’sche Handlungszenario vollständig etabliert ist: Wir führen Krieg gegen den bösen Osten.
Zensur, Verbote, Strafverschärfung – das sichert den Granden ihren Handlungsraum. Taucht wirklich eine Opposition auf – wie etwa in Deutschland die AfD – so wird sie, so sie ernsthaft bedrohlich wird, verboten werden. Entweder wegen Wiederbetätigung oder wegen Antisemitismus oder wegen russischer Agitation oder einfach wegen Staatsgefährdung.
Die Wahrheit ist ausschließlich bei den westlichen Granden – die wissen was sie tun – und was sie tun ist das Beste für uns. Jeder Widerstand ist zwecklos! (frei nach Star Trek oder auch Per Anhalter durch die Galaxis)
Also: Geht zur Wahl – wählt was ihr wollt – oder wählt auch nicht – es tut nichts zur Sache.
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