LINKEstmk 

* 1. Mai 2024
* Aktionstreffen 6. Mai
* Nato
* Neutralität
* IAEA
* EU-Atom
* Sozialraub

Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg / www.atomgegner.at 

Mai 2024

Ab 9.00 Uhr – Stand, Transparente, Flugblattverteilaktion
1010 Wien, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz (rechts vom Burgtheater) 

Gegen Teuerung und Krisenabwälzung auf dem Rücken der Bevölkerung! * Ob Gaza oder Ukraine: Gegen die Kriegstreiber in Ost und West! – Waffenstillstand und Frieden jetzt! * Für Ausbau des Sozialstaates statt Aufrüstung und Krieg! * JA zur immerwährenden Neutralität Österreichs!

Wer mithelfen will, meldet sich gerne unter: ggae@gmx.at * Flugblatt zum 1. Mai 2024: A5-Flugblatt-01.05.2024_end-1b.pdf (atomgegner.at)

Aktionstreffen

Mo., 6. Mai 2024, 19.30 Uhr Aktionstreffen
1070 Wien, Stiftgasse 8, Amerlinghaus, 1. Stock, Kursraum 1

Solidaritäts-Zeitung Nr. 2/April-Mai 2024 

http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2024/04/Zeitung_Soli_2-24_endf_ggae.pdf

Angriff auf die Neutralität Österreichs

Industriellenvereinigung macht mit Einladung von Ex-NATO-Chef Rasmussen und gemeinsam mit ORF und Puls4 durch Interviews mit Rasmussen Stimmung für NATO-Beitritt Österreichs. Kein Protest kam von den Regierenden, kein Protest kam von der Opposition, weder von NEOS, FPÖ, SPÖ. Vor dem Diktat der Industriellenvereinigung liegt alles Polit- und Medienpersonal am Bauch. Mehr siehe: Angriff-auf-Oesterreichs-Neutralitaet_HP_.pdf (atomgegner.at).

AUFRUF zum öffentlichen Protest am 1. Mai 2024

Noch mehr Kriege?

2,28 Billionen Euro für Kriegsrüstung 2023

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine genauso wie wir die völkerrechswidrigen Kriege der USA z.B. gegen Jugoslawien (unter Mithilfe Deutschlands), oder der USA gegen Afghanistan, Irak, Vietnam usw. verurteilen. Wer die Vorgeschichte des Ukrainekrieges (absichtlich) ausblendet und einen (NATO)-Krieg gegen Russland propagiert, arbeitet auf einen großen Krieg hin. Wie die USA, die EU, Deutschland, wie Frankreich, dessen Präsident Macron im eigenen Land die Kriegswirtschaft per Gesetz eingeführt hat und die (Atom-)Aufrüstung Europas (EU) fordert. Oder wie jüngst Polen. Mehr siehe: Noch-mehr-Krieg_HP.pdf (atomgegner.at)

EU-Kriegsunion:

Oberster EU-Militär, General Robert Brieger aus Österreich, steht unter Verdacht, neonazistische und antisemitische Verschwörungstheorien kommentiert und verbreitet zu haben.

Briegers Äußerungen zeigen: Der Herr General sah und sieht sich weder der Neutralität noch demokratischen Werten verpflichtet!

Die Konsequenz muss sein: Weder Brieger, noch ein anderer Militär aus dem immerwährend neutralen Österreichs hat bei der militärischen Entscheidungsstruktur der EU-Kriegsunion etwas zu suchen.

Mehr siehe: Brieger_EU-Kriegsunion.pdf (atomgegner.at)

ORF diffamiert Friedensforscher 

ORF/Ö1 beschuldigte unter dem Titel „Desinformation“ den Neutralitätsforscher Pascal Lottaz in Journalsendungen vom 19.4.2024 der Putin-Kreml-Propaganda. Als „Beweis“ werden die Aussagen von Prof. Lottaz herangezogen, dass die im März 2022 zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul stattgefundenen Friedensverhandlungen vom Westen hintertrieben worden seien.

Desinformation, Kriegspropaganda und Kopfjagd betreibt der ORF! 

Protestschreiben an Ö1 siehe: PROTESTSCHREIBEN-gg-Diffamierung-von-Prof.-Lottaz-im-ORF.pdf (atomgegner.at) * Zu Ukraine und Russland siehe auch unsere früheren Zeitungen ab 2013 (www.atomgegner.at – Aussendungen)

Kriegstreiber IAEA

Unter dem Titel: „Das lange Sündenregister der IAEA“ haben wir vor der IAEA-Zentrale in der UNO-City Wien eine Protestaktion abgehalten (siehe: http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2024/04/Zeitung_Soli_2-24_endf_ggae.pdf – Seite 10).

Dass AKWs gefährlich sind, muss sogar die IAEA zugeben. Sie tut das aber nur z.B. beim AKW Saporischija in der Ukraine, weil dort Krieg herrscht. Doch AKWs sind schon in Friedenszeiten tickende Atombomben. Und IAEA-Chef Grossi fordert trotz der Gefahren, die von AKWs schon in Friedenszeiten ausgehen, fordert trotz Tschernobyl, Fukushima oder Saporischija, dass die EU massiver auf Atomkurs gehen soll und Atomkraft als Zukunftstechnologie massiv fördern soll.

41-Stunden-Woche = Lohn- und Gesundheitsraub.

Über Scheindebatten und Wirklichkeiten

Die Industriellenvereinigung verlangt, die gesetzliche Wochenarbeitszeit auf 41-Stunden ohne mehr Geld dafür, erhöht wird. Das wäre glatter LOHNRAUB! ÖVP-Ministerin Edtstadler (gar nicht dafür zuständig) signalisiert Zustimmung. Nach massiven Protesten aus Gewerkschaft, AK und SPÖ, sagt Bundeskanzler Nehammer: Nein, eine 41-Stunden-Woche komme nicht. Sturm im Wasserglas? Mehr siehe: 41-Stunden-Woche – Scheindebatten und Wirklichkeiten – proSV

Wo ist die Patientenmilliarde?

Die 2018 FPÖ-Ex-Ministerin Hartinger Klein versprochene „Patientenmilliarde“ bezeichnet sie heute als einen Marketingschmäh. Das ist eine Verhöhnung von Millionen von Krankenversicherten. Schon bis jetzt hat die Fusion 215 Millionen Euro gekostet statt einer Milliarde gebracht. Zudem kommt es laut ÖGK-Obmann Andreas Huss bis 2028 zu einem Geldmittelentzug von bis zu 1,2 Milliarden Euro. Statt der „Patientenmilliarde“ und den versprochenen mehr Kassenärzten gibt es heute weniger Kassenärzte, längere Wartezeiten auf Operationen usw. sowie mehr private Wahlärzte, die von den Patientinnen teuer selbst zu bezahlen sind. Mehr unter: Statt „Patientenmilliarde“ – Verhöhnung und Milliardenentzug für die Gesundheitsversorgung – proSV

Atommafia am Werk:

EU-Atom-Freibrief für Atombomben-Frankreich

Die EU hat zugestimmt, dass Frankreich 300 Mio. Euro an Staatshilfe für Kernreaktoren-Froschung (SMRs) an die EDF-Tochter „Nuward“ gewähren darf. Ohne diese staatliche Unterstützung würde das die EDF-Tochterfirma dies nicht tun (Frankreich darf hunderte Millionen in Atomkraft-Forschung investieren | WEB.DE). Dabei nagt die EDF nicht am Hungertuch, im Gegenteil. 2023 schrieb der Atomkonzern Rekordgewinne: Rekordgewinn für Frankreichs Atomriesen EDF (faz.net). Dass es dabei um SMRs geht ist der Vorwand. AKWs und Atombomben sind siamesische Zwillinge. Die Atombombenmacht Frankreich finanziert so unter dem Deckmantel der „zivilen Atomforschung“ den militärisch-kriegerischen Atombombenentwicklung.

VIDEO von der Podiumsdiskussion am 13. 3. 2024:

„Krisen und Kriege: Gefahr für Demokratie, Solidarität, Sozialstaat, Neutralität, Umwelt“: https://www.youtube.com/watch?v=CBrsZ9djKig

Bericht und Textzusammenfassungen der Einleitungsreferate, siehe: http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2024/04/Zeitung_Soli_2-24_endf_ggae.pdf

Verbreitet das VIDEO sowie die Artikel zum Thema bzw. unsere Zeitung (siehe Homepage), das ist ein Beitrag gegen die mediale Kriegshetze, für die Neutralität und für den Frieden.

Für Demokratie, Sozialstaat, Frieden!

Gegen Demokratieabbau, starken Staat, Kriegsvorbereitungen!

Unser Flugblatt, das wir auf der Demo gegen Rechts am 26. März 2024 verteilt haben: FB_endf_Demo-gg-Rechts_23-3-24.pdf (atomgegner.at)

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ggae@gmx.at  *  www.atomgegner.at

Mitinitiatorin der Initiative „Unsere Neutralität – Unsere Sicherheit! 

http://www.unsere-neutralität.at

VIDEO: Krisen und Kriege: Gefahr für Demokratie, Sozialstaat, Neutralität, Umwelt

https://www.youtube.com/watch?v=CBrsZ9djKig