[Lost in Europe] Maulkorb für Varoufakis in Deutschland
„Bundesinnenministerin Faeser hat dem prominenten griechischen Politiker Varoufakis offenbar wegen dessen Haltung zu Gaza einen Maulkorb erteilt.“ (https://lostineu.eu/deutschland-bannt-prominenten-eu-politiker/)
Vor allem unter grüner Ideologie geht in Deutschland die Meinungsfreiheit immer mehr verloren (diese Entwicklung ist auch in Österreich zu bemerken – aber noch nicht so massiv wie in der BRD).
Der Kommentator „european“ bringt in seinem Kommentar zum obigen Artikel die Entwicklung auf den Punkt:
„Deutschland ist auf dem Weg in einen totalitären Staat. Anders kann man das nicht bezeichnen. Große Sorgen sollten den Bürgern auch Faeser’s ausgeprägter Hang zur Beweislastumkehr machen. Geht zwar im Moment “nur“ gegen Rechts, aber was heißt denn Rechts mittlerweile? Ist man für Friedensverhandlungen in der Ukraine? – Rechts. Ist man gegen das Selbstbestimmungsgesetz? – Rechts. Ist man für einen Stop der Gaza-Morde? – Rechts. usw usw
Zudem gibt es weitere sehr ungute Entwicklungen in Deutschland. Sippenhaft, Meldestellen für Nichtverbrechen, Denunziantentum, die genannte Beweislastumkehr, Redeverbote. Alles Dinge, die wir schon mal hatten und die sehr sehr dunkle Erinnerungen wach rufen.
Der Varoufakis – Bann erfolgte wohl, nachdem Varoufakis den Rektor der Glasgow University, Dr. Ghassan Abu Sitta, einen plastischen Chirurgen britisch-palästinensischer Herkunft, zum Palästina-Kongress nach Deutschland eingeladen hatte. Dieser wollte dort eine Rede halten. Er wurde an der Einreise gehindert und es wurde ihm sogar verboten, eine Videobotschaft zu senden. https://twitter.com/yanisvaroufakis/status/1779087659526213669“ ( ebd.)
Heuer sind EU Wahlen und in Österreich auch Nationalratswahlen. Es gibt zwar kaum wirkliche Wahlalternativen aber zumindest sollte man denen, die diesen autoritären Weg verfolgen keine Stimme geben – da ist es noch besser nicht zu wählen.
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