[Palästina Solidarität] Info
Die Themen:
- Staatsanwalt stellt Vorerhebungen ein
- Der Standart hetzt gegen Palästinasolidarität
- Wien 12,3,24: Demo
- Wien 14.3.24: Infotisch; Diskussion
- Wien 15.3.24: Infotisch
- Wien 17.3.24: Kundgebung
„From the river to the sea, Palestine will be free” – Staatsanwaltschaft stellt Vorerhebung ein
Am 29.12.23 fand in zahlreichen Städten in Österreich eine bundesweite Protestaktion unter dem Motto „Kindergrab Gaza“ statt.
Dabei kam es in Wiener Neustadt zur Anzeige einer jungen Frau, die den Slogan „Vom Fluss bis zum Mittelmeer, Palästina wird frei sein“ skandiert hatte. Der übliche Vorwurf des Verfassungsschutzes (der eigentlich die Verfassung bricht): „Gutheißung einer terroristischen Straftat“. Insgesamt können wir von dutzenden Ermittlungsverfahren dieser Art ausgehen, ebenso wie von zahlreichen Demoverboten, die von uns fast alle juristisch bekämpft wurden. Trotz unserem Dagegenhalten hat der Druck der Regierung die Versammlungs- und Meinungsfreiheit grundlegend eingeschränkt.
Nun hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, ohne das es zu Anzeigen gekommen wäre. Es ist nun die dritte Einstellung des Verfahrens mit diesem Vorwurf, der uns bekannt wird (siehe die zwei anderen am Ende des Artikels). Auf der anderen Seite gab es noch kein einziges reguläres Gerichtsverfahren deswegen, geschweige denn eine Verurteilung.
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5110
Der „Standard“: substanzlose Hetze gegen Palästinasolidarität
Der „Standard“ betätigte sich seit seiner Gründung als Fürsprecher des israelischen Kolonialismus: es hat daher nicht gewundert, dass er den akuten Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern rechtfertigt und gegen die Palästinasolidarität hetzt, wo er kann.
Am 2.3.24 fand wieder die samstägliche große Palästina-Demonstration statt, an der regelmäßig mehrere Tausend Menschen teilnehmen. Meist wählt der „Standard“ die Variante des Verschweigens. Denn Berichterstattung, auch feindliche, würfe die Frage auf, warum sich für das zionistische Narrativ, nachdem der Völkermord Selbstverteidigung wäre, praktisch niemand mobilisieren lässt
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5109
Termine
Wien: Stop Genocide
Dienstag, 12. März 2024, 16-19 Uhr,
Kärtner Straße 25, 1010 Wien
Demonstration
The Cleansing of Palestine – Stop Genocide
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5115
Wien: Infotisch zu Palästina
Donnerstag, 14. März 2024, 17-19 Uhr,
Mariahilferstraße 75, Wien
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5111
Wien – From the river to the sea – Apartheid oder Demokratie?
Ununterdrückbare Reflexionen über die kolonialen Wurzeln des Kriegs in Palästina und Lösungen auf Basis gleicher Rechte für alle
Donnerstag, 14. März, 19h,
Rögergasse 24-26, 1090 Wien
Es diskutieren:
- Abdallah Zaben, One Democratic State Initiative
- Ellen Lewis, Nicht in unseren Namen, Initiative gegen den Völkermord unter Beteiligung vieler Menschen jüdischer Identität
- Andrea Komlosy, pensionierte Universitätsprofessorin für Wirtschaftsgeschichte
- Franz Piribauer, Koordinator DIEM25, Wien
- Ernst Wolrab, Kommunist und Nachfahre eines im Nazi-KZ ermordeten jüdischen kommunistischen Widerstadskämpfers
Moderation: Willi Langthaler
Ganze Ankündigung: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5085
Wien: Infotisch bei der UNO-Wien für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza
Wann: 15.3.2024, 14-18 Uhr.
Wo: UNO Wien, U1-Station: VIC-Kaisermühlen
Kommt zum Infotisch bei der UNO in Wien um dem Aufruf nach einem „sofortigem Waffenstillstand in Gaza“ des UN -Generalsekräters Antonio Guterres Unterstützung zu zeigen.
Der Infotisch wird auch Teil der international in über 100 Städten stattfindenden „Israeli Apartheid Week 2024“ (IAW) sein.
Veranstaltet von Initiative Palästina Solidarität und der Friedensinitiative Wien im Rahmen der Palästina Solidarität Österreich.
*
EN: Come to the info-table at the UN in Vienna to show support for the call for an „immediate ceasefire in Gaza“ by UN Secretary General Antonio Guterres.
The info-table will also be part of the “Israeli Apartheid Week 2024” (IAW), which is taking place internationally in over 100 cities.
When: March 15, 2024, 2 p.m. – 6 p.m.
Where: UNO Vienna, U1 station: VIC-Kaisermühlen
Organized by the Palestine Solidarity Initiative and the Vienna Peace Initiative as part of the Palestine Solidarity Austria.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5112
Wien: Friede & Freiheit für Palästina
17. März 2024, Oper, Wien, 20 Uhr
info@palaestinasolidaritaet.at
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