LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | Petitionen

[Berlin] Demo für Palästina in Berlin unerwünscht

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Mittwoch Mai 24, 2023

Nachdem in Berlin eine Großdemo anlässlich des Jahrestages der Nakba untersagt wurde, gibt es auch polizeiliches Vorgehen gegen die kleinere jüdisch-palästinensische Demo.

Offiziell wurde die Großdemo von der Polizei mit Hinweis auf die gewaltbereiten Palästinenser verboten (eigentlich ein rassistische Begründung; Details siehe: us11.campaign-archive ). Der Ablauf der kleineren Demo und das Vorgehen der berliner Polizei zeigt dann auch, dass eigentlich einfach das Thematisieren des Palästinenser-Problems unterbunden werden soll.

Die jüdische Stimme berichtet:

Es gab viele Ordner:innen und es wurde beim Organisieren des Verlaufs vollständig mit der Polizei kooperiert. Die Polizei wiederum war die ganze Zeit aggressionsbereit, und hat irgendwann einen Teil der Menge eingekesselt. Sie hat dann verlangt, dass Rufe von „From the river to the sea, Palestine will be free“ unterbunden werden. Wir erkennen keinen Antisemitismus in diesem Ruf und wir stehen zu seiner Botschaft einer ausnahmslosen Gleichberechtigung zwischen Jordan und Mittelmeer. Dennoch hat die Polizei ihn zum Vorwand genommen, um die Demonstration aufzulösen. Es war also gerade knapp möglich, in Berlin der Nakba zu gedenken, die Polizei ist bei dieser einzigen Kundgebung aber letztlich eingeschritten, es kam auch zu offensichtlicher Polizeigewalt und Festnahmen. Die Botschaft: In Berlin soll kein Nakba-Gedenken stattfinden. (Jüdische Stimme, 20.5.23)

Das Fazit der Jüdischen Stimme lautet daher:

Wer sich öffentlich mit Palästina solidarisieren will, kann sich weder auf ein verfassungskonformes Verhalten der Polizei noch auf objektive Berichte in der deutschen Presse verlassen ( ebd. )

 

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k