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CHINA-REISE: ERSTES RESUMEE

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag November 4, 2012

CHINA-REISE: ERSTES RESUMEE

Ein Bericht von H.Dworzcak

Auf der Basis meiner bisherigen -sieben- politischen Reiseberichte aus mehreren chinesischen Staedten versuche ich ein erstes vorsichtiges Resuemee- keine „definitive Lagebeurteiling“.
1.Der „Reform“prozess in China hat zu einem betraechtlichen Wachstum gefuehrt. Das ehemalige Agrarland China ist heute im weltweiten Ranking der Oekonomien der Laender die Nummer 2! Der blosse Blick auf des Bruttonationalprodukt reicht jedoch in keiner Weise fuer eine umfassende und differenzierte Einschaetzung der Wirtschaftssituation. Die Kehrseiten kommen so ueberhaupt nicht ins Blickfeld: die weitgehende Konzentration des „Reichtums“ in den oestlichen Kuestenregionen, der gigantische Einkommensschere zwischen „oben“ und „unten.

2. Die aus dem Ruder gelaufenen „Marktmechanismen“ laestt nicht wenige hier von einem „Kapialismus mit chinesischen Charakteriska“ sprechen. An allen Ecken und Enden begegnet man/frau Profitheckerei, Kommerzialisierung und ausufernde Werbung. Das dominierende gesellschaftliche Ideal ist zweifelsohne Konsum, Konsum und nocheinmal Konsum.

3. Obwohl ich NICHT die ultralinke Position vertrete, in China waere bereits der „Kapitalismus voll restauriert“, ja China waere bereits „imperialitisch“, kann von den vorherrschenden negativen Tendenzen nicht eindruecklich genug gewarnt werden. So weit ich das beurteilen kann, geht der Trend weiter nach rechts: Ausdehnung des Einflusses des in- und auslaendischen Kapitals („um Wachstum und Effizienz zu steigern“), Heruntermachen des Offentlichen Eigentums, volles Setzen auf den Individualverkehr etc.

4. In den letzten Jahren ist es zwar zu einer Unzahl von Protesten in Stadt und Land gekommen und auch jetzt sind sie nicht verschwunden, aber bislang haben sie -unter den repressiven Bedingungen!- zu keiner POLITISCHEN Kristallisation gefuehrt. Gesamtgesellschaftliche linke Reflexionen konnte ich bei undogmatischen MarxistInnen bzw. in einem kleinen akademischen Milieu registrieren.

5. Selbst absolute chinesische KennerInnen der Lage im Land getrauen sich nicht, eine „sichere Prognose“ zu machen, was konkret bei dem am Donnerstag den 8. November beginnenden 18. Parteitag der KP herauskommen wird. Es gibt etliche Unwaegbarkeiten, die zentralen politischen und personellen Entscheidungen wurden im allerengsten Kreis getroffen. Der Fall Bo Xilais wird zweifelsohne von den -neoliberalen- Rechten dazu benutzt werden, um den Segnungen des „Marktes“ weitere Blumen zu streuen. Eine Schluesselfrage wird sicher sein, ob in den zentralen Parteidokumenten dem Vorrang des oeffentlichen Eigentums der Todesstoss versetzt wird. Schon vor einigen Monaten hat der Leiter der Akademie fuer Marxismus in der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften Professor Cheng Enfu den Antrag gestellt, die Prioritaet des gesellschaftlichen Eigentums weiter festzuchreiben. Man/frau kann gespannt sein, wie der Antag behandelt wird.

4,11,2012, Hermann Dworczak

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