Teilsieg der Meinungsfreiheit in München
Die Stadt wollte der gegen Israel gerichteten Kampagne [BDS ist gemeint] keine Räume zur Verfügung stellen. Das verstößt gegen die Meinungsfreiheit, befindet das Bundesverwaltungsgericht. OB Reiter spricht von einem „Rückschlag für die demokratische Stadtgesellschaft“. (Sueddeutsche.de)
ganz generell scheint es keine meinungsfreieheit zu geben:
https://orf.at/stories/3244660/
Trackback by kurt strohmaier 23. Januar 2022 11:02
Ja – die Zeit der Meinungsfreiheit ist vorbei. Lediglich in relativ bedeutungslosen Blogs ist es zu Zeit noch erlaubt gegen die zentralen Meinungsvorhaben zu argumentieren.
Aber ob Corona – wo selbst Ärzten die Berufserlaubnis entzogen wird, oder UNI-Professoren ihre Anstellung riskieren, wenn sie es wagen kritisch zu argumentieren – oder auch in der Politik: Jedes Statement – und sei es auch noch so vernünftig – wird mit Amtsentzug bestraft, wenn das Statement nicht der offiziellen (US) Doktrin entspricht. Lediglich Biden darf ungestraft Schmarren plapern …
Also: Jeder im freien Westen hat die Freiheit das von der Regierung vorgegebene zu sagen – anderes zu sagen wäre ja verrückt!
Trackback by friedi 23. Januar 2022 15:06