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Russland – Graz: Wie ähnlich doch die Wahlempfehlungen sein können

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Freitag September 17, 2021

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ruft dazu auf, kommunistische Direktkandidaten zu wählen, damit die übermächtige Stellung der Partei „Einiges Russland“ endlich überwunden werden kann (siehe: https://www.heise.de/tp/features/Smart-Voting-in-Russland-Warum-Nawalny-vor-allem-Kommunisten-empfiehlt-6193256.html).

„Smart Voting“ ist eine pur auf taktisches Wahlverhalten ausgerichtete Kampagne eines Teils der außerparlamentarischen Opposition in Russland. Es geht darum, in jedem Wahlkreis konzentriert den aussichtsreichsten Konkurrenten des Vertreters der Regierungspartei „Einiges Russland“ zu wählen. Egal welcher Partei dieser selbst angehört. Die übermächtige Stellung der Partei der Behörden soll so in jedem Fall geschwächt werden. Die Initiatoren sehen in ihrem Weg die einzige Möglichkeit, das politische Establishments im Land zu schwächen (ebd.).

„Smart Voting“-Unterstützer machen dabei geltend, dass jede Stimme für eine der zahlreichen Splitterparteien, die voraussichtlich nicht die Fünf-Prozent-Hürde bei der russischen Parlamentswahl überspringt, aus ihrer Sicht die kremltreuen Kräfte stärkt, da diese Stimmen (wie in Deutschland) bei der Sitzverteilung unter den Tisch fallen. Deshalb – und auch wegen des Wahlrechts – erreichte die Kreml-Partei „Einiges Russland“ etwa bei der Duma-Wahl 2016 mit einem Stimmenanteil von 54,2 Prozent eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. (ebd.).

Wie sich doch die Systeme ähneln!

Auch bei der kommenden Wahl in Graz gibt es keine andere Möglichkeit, die Regierung der Bauspekulanten und Hotelbetreiber mit ihren lebensqualitätszerstörenden Konzepten endlich aus ihrem Amt zu entfernen.

Daher der wiederholte Aufruf:

Wählt nicht ÖVP und FPÖ!

Wählt taktisch – oder wie der TELEPOLIS-Artikel es nennt: Wählt „Smart“. Ironicher Weise passt das ja auch zur Nagl’schen „Smart-City“! Stärkt also Parteien, die Chancen auf Mandate haben – aber nicht mit ÖVP oder FPÖ eine Zweierkoalition bilden!

Bleibt man bei der Wahlempfehlung zum „Smart Voting“ von Nawalny, so wäre auch bei uns die KP zu wählen.

Graz, 17.9.2021, W.Friedhuber

 

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