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[Solidarwerkstadt] ABSURD: Mit der Corona-Krise droht nun eine Absenkung des Gesundheitsdeckels!

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Dienstag August 31, 2021

Petition zur Aufhebung des Deckels bei Gesundheitsausgaben

Im Herbst 2021 wird über einen neuen „Deckel“ für die Gesundheitsausgaben zwischen Bund und Ländern für die nächsten fünf Jahre verhandelt.

Da sich diese Obergrenzen an der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts orientieren müssen, drohen aufgrund der Coronakrise empfindliche Einschnitte im Gesundheitsbereich. […].

Petitionen, die die Aufhebung der Deckelung der Gesundheitsausgaben fordern, können hier unterstützt werden:
> An den Nationalrat: hier unterstützen
> An OÖ-Landtag: hier unterstützen

[…] Österreich befand sich im Defizitverfahren der EU. Die EU-Kommission stellte Bedingungen dafür, Österreich aus diesem Defizitverfahren zu entlassen. Eine davon: den Zuwachs der Gesundheitsausgaben zu drosseln. Österreich beschloss darauf hin in einer sog. Artikel 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern eine „Deckelung“ der Gesundheitsausgaben“. Die Gesundheitsausgaben dürfen seither nicht mehr als die durchschnittliche Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wachsen.

Von 2009 bis 2019 sank die Gesamtzahl der Spitalsbetten um über 6% je EinwohnerInnen, die Zahl der Akutbetten – gerade in der jetzigen Corona-Krisensituation besonders bedeutend – um sogar 15% (sh. Grafik). In absoluten Zahlen: Zwischen 2009 und 2019 wurden österreichweit 5.025 Akutbetten abgebaut.

Zum ganzen Artikel in Werkstadtblatt

 

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