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Jhonny reitet wieder war ein Song der Gruppe Schmetterlinge in den 1970er Jahren. Er drückte aus, dass der us-amerikanischen Politcowboy, der unruhestiftend durch die Weltpolitik reitet. Nun – mit Präsident Joe Biden ist es wieder soweit: Den amerikanischen way of life müssen alle akzeptieren, koste es was es wolle – die US-Firmen wollen es so!

Die Wahl in der USA ist geschlagen und die Demokraten haben gewonnen. Was ändert sich nun in der US-Politik im Verhältnis zum republikanischen Präsidenten?

Nun, die Republikaner haben sich auf die USA konzentriert. Die Demokraten forcieren dagegen wieder den weltweiten Hegemonialanspruch auf die Durchsetzung der Demokratie nach US-amerikanischen Verständnis – und dies wieder mit allen taktischen Mitteln die bereits in der Vergangenheit zu zahlreichen Unruheherden – von Jugoslawien bis Irak – geführt haben.

Die Regierung ist nun kaum ein halbes Jahr im Amt und die Konflikte in Iran, Südwestafrika, Ukraine, Weißrussland werden kräftig geschürt. Europa in Form von EU ist dabei lediglich ein Erfüllungsgehilfe. Würde es den Vorgaben nicht folgen, so würde die USA sich nicht scheuen, gegen ihren Verbündeten – Europa – ähnliche Sanktionen wie gegen den Iran zu verhängen – Das Beispiel Nord-Stream 2 ist hier ein kleiner Vorgeschmack. Dass Frankreich eigene Weltmachtinteressen pflegt, ist dabei nicht wirklich beruhigend.

Natürlich geht es bei allen Konflikten vordergründig nur um Demokratie und Menschenrechte. Jetzt kommt man (auch in der EU) eben darauf, dass manche Staaten – etwa Iran oder China – schon lange die Menschenrechte anders interpretieren; nun wird plötzlich das, was auch in den letzten Jahren nicht anders war, sanktioniert – genau zum Zeitpunkt, wo Verhandlunsglösungen drohen (etwa beim Iran).

Ein besonderes Kapitel ist dabei auch die ehemalige Sowjetunion bzw. deren Bestandteile. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat die USA und ihr europäischer Arm – die NATO – keine Sekunde daran gedacht, die Versprechungen die sie gaben, einzuhalten. Kaum war der Warschauer Pakt aufgelassen rückte die NATO in die Länder ein. Ja – auch mit Zustimmung der jeweiligen Regierungen, die vom Sowjet-Joch genug hatten. Aber es wäre auch anders gegangen – auf Basis, wie versprochen – einer friedlichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit; Russland – noch als UdSSR – war damals dazu bereit und hat das auch deutlich signalisiert (Stichwort Glasnost und Perestroika).

Das wollte die USA aber nicht. Einerseits weil die USA und ihre Institutionen von einer Art messianischen Sendungsbewusstsein durchdrungen sind und anderseits, weil man Absatzmärkte und Ressourcen für die vereinigten Staaten benötigte. Deshalb wurde auch von der EU die friedliche Chance – selbst nach dem Zerfall der UdSSR nicht wahrgenommen.

Die großen Feinde blieben blieben für die USA eben weiternin alle Systeme, die sich nicht der us-amerikanischen Hegemonie unterordnen wollten: Sei es Irak, Libyen, Iran, Russland, China oder sonstwer.

Besonders Russland, sozusagen der Erbfeind der USA blieb weiterhin Agressionsziel – propagandistisch geschickt verpackt – als Bösewicht. Dass die russische Führung nun heute wieder vehement daran arbeitet, militärisch wiederzuerstarken ist zwar nicht nett, aber verständlich.

Nun unter Biden wird anscheinend der nächste Bissen der ehemaligen UDSSR vorbereitet: Ukraine und Weißrussland.

In beiden Ländern werden vom Westen – auch von Europa – Strömungen als demokratisch unterstützt, die etwa in Österreich sofort unter nationalsozialistische Wiederbetätigung fallen würden: Rechtslastige Agitatoren – die auch vor Mord nicht zurückschrecken. In der westlichen Presse sind das freiheitswillige Bürger die für Demokratie stehen. Schon die damalige Revolution auf dem Maidan-Platz war in dieser Weise propagandistisch aufbereitet (siehe etwa: https://www.linkestmk.at/archive/5626 ).

Aktuell ist die Situation – etwa in der Ukraine – kein bisschen besser – eher schlechter: Die Kriegsgefahr – also das Eingreifen Russlands wird dabei immer realer. Russland kann praktisch nicht zuschauen, wie seine Interessen – zum Teil mit Gewalt – beschnitten werden. Die Regierung in Kiev ist dabei eher an einer Eskalation interessiert als an einer friedlichen Lösung – rechnet sie doch damit, dass der Westen in den Konflikt eingreift. Auf der Seite Kievs stehen dabei Kräfte gewaltbereite Gruppen, die auf ihren Todeslisten jeden führen, der Kritik wagt: Die Listen der Mirotworez – der „Friedensstifter“.

Ein Kenner der Situation, der namentlich hier nicht genannt werden will um eben Angriffen auf seine Person durch die Friedensstifter zu entgehen, liefert über die Ukraine folgende Situationseinschätzung.

Gegenüberstellung des ukrainischen Staates als Ergebnis des Maidan-Putsches, und die Situation der VR´s im Donbass:

Die wirtschaftlich von dem Ausverkauf der ukrainischen „Schätze“ an die westlichen Großkonzerne profitierenden „liberalen Eliten“ sind im Bündnis mit den radikal-nationalistischen Kräften, deren einziges Programm „pathologische Russophobie“ ist. Ganz im Geiste ihrer Vorgänger als Verbündete der Wehrmacht. Somit wurde gerade jetzt unter Selensky jegliche auch nur zumindest bürgerlich-demokratische Opposition endgültig de facto ausgeschaltet. Dieses erprobte Geschäftsmodell rechnet sich für die ukrainischen Eliten, so wie dies in vielen Ex-Sowjetrepubliken bereits vorgelebt wurde (sh. Baltikum), und dem Großteil der Bevölkerung – die nach Erleben des Kollaps der UdSSR und des permanenten Versagen der sich abwechselnden korrupten Herrscher in Kiev – bleibt ohnedies nichts anderes übrig, als ihren eigenen Weg zum Überleben zu suchen, und das tun sie heute schon. In Rußland, Polen od. auch als Erntehelfer bei uns, od. als „Babylieferanten“ für auf natürlichem Weg nicht fortpflanzungsfähige (-willige) Westler, wie das Warten von fast 80 Frauen in Kiev auf die bestellte „Ware“ von den deutschen Auftraggebern in der 1.Coronphase gezeigt hat. Der (Ex-)Komiker Selensky hat sich als das herausgestellt, was zu erwarten war, eine „lame duck“, die noch viel leichter lenkbar ist, als es Poroschenko war. Es bestimmen die westorientierten Oligarchen, die sich nach den Wünschen ihrer „Geschäftspartner“ von Washington bis Berlin und Warschau richten, und die Ukronazis wollen ohnedies nur Russenblut gurgeln.

Auf der anderen Seite stehen die VR´s, die de facto ja nur durch russische Permanenzinfusionen am Leben erhalten werden. Das schlägt sich auch im politischen Umfeld nieder, eine Eigenständigkeit kann hier nicht wirklich angenommen werden. Dazu muss aber gesagt werden, dass das physische Verschwinden vieler ehemaliger Kommandanten bis zur Ermordung des „DNR-Präsidenten“ Zacharchenko – die in ihren Forderungen ja wesentlich radikaler waren – viel zu häufig war, als hier ausschließlich die „Geschicklichkeit“ des SBU dafür verantwortlich zu machen. Es wird vergessen, dass der Aufstand im Osten einen „anti-oligarchischen“ Staat namens Novorussia vorsah, welcher den kompletten (Süd-)Osten der Ukraine umfasst hätte (z.B. Charkiv, Odessa inklusive). Das widersprach und tut es noch immer, den geopolitischen Interessen des Kremls, der sich die Ukraine als neutralen Pufferstaat zum Westen erhalten möchte, was aber offensichtlich so oder so nicht gelingen wird. Es zeigt aber auch die Schwäche in der Analyse des Kreml, dass die neuen Herren in Kiev, wie bei der 1.orangenen Revolution wieder verschwinden würden. Ein 2.Mal lässt sich Washington diese Chance nicht entgehen, hier irreversible Fakten zu schaffen.

Was sind die Ziele?

[…] Das Ziel [der Regierung in Kiev] ist sicherlich einen militärischen Sieg, wie der der Azeris im Karabach-Konflikt letzten Jahres […] also: Teilgebiete [zu] erobern, […] das Leben für die 3,5 Millionen Menschen im Donbass [noch unwirtlicher] zu gestalten, wobei da nicht mehr soviel [Menschen] dort bleiben würden.  Das Flüchtlingsproblem hätte in 1.Linie Russland zu bewältigen […].

Es wird [dabei] genügend vorzeigbare Möglichkeiten geben, Russland die Schuld und die Involvierung im Kriegsgeschehen vorzuwerfen, womit man dann einmal Nordstream 2 als Mindestsanktion durchsetzen könnte.

Wie könnte Russland reagieren?

Nicht unwahrscheinlich, dass sich der Kreml dann seiner doch sehr einflussreichen Oligarchenschicht beugt, und zähneknirschend diesen „Kompromiss“ zustimmt. Damit denen weiterhin ihre Reisen in ihre westlichen Luxusdomizille und die neuesten technischen Innovationen der deutschen Autoindustrie weiterhin kaufen zu können, aber v.a. ihre Geldtransaktionen im SWIFT-System zu erhalten und nicht zuletzt zu vergessen, dass der Zugang am Kapitalmarkt für das russische „big business“ fast ausschließlich über A.D.R.´s an den US-Börsen passiert.

Was ist mit der Krim?

Die Krim ist dzt. tabu, das wissen alle Beteiligten, also ließe sich das Gemetzel auf den Donbass beschränken, und völlige Rückeroberung wäre wohl gar nicht im Interesse des Westens, die faktisch zahlungsunfähige Ukraine ist ja nicht in der Lage, den zerstörten Donbass + die Versorgung der Bevölkerung dort sicherzustellen (z.B. Pensionen werden ja von Russland bezahlt), ohne das da nicht Unterstützung aus dem Westen erforderlich wäre. Also ist dieses wahrscheinlichste Szenario eines „Karabach-Beispiels“ eine durchaus interessante Perspektive für die neuen Herren in Washington.

Die Gefahr des ausufernden Konflikts, die bleibt

Aber Kriege haben immer auch nicht unbedeutende Restrisken, weil die kämpfende Truppe, die ja gerade Kopf und Kragen riskiert nicht nach rational geopolitischen Kalkül agiert und da kann schon mal Vieles schnell aus dem Ruder laufen. Die Bestialität wurde ja schon 2014 tlw. mit großem Stolz von den neonazistischen Einheiten auf vielen Videos festgehalten, nun wenn sie das dann mit gefangenen russischen Spezialisten in gleicher Weise tun, bleibt dann dem Kreml wohl nicht mehr viel übrig, als massiv zu reagieren. Der Hinweis aus dem Präsidialamt, dass man einem Massaker wie in Srebenica nicht tatenlos zusehen würde, war deutlich. Dann wäre auf einmal „Novorussia“ wieder auf dem Tisch, wenn vielleicht auch nur propagandistisch und dann würde die NATO wohl auch gezwungen sein, selbst aktiv zu werden.

1914 wurde WK1 v.a. wegen des scheinbar nicht denkbaren „Gesichtsverlustes“ als fast logisch von den involvierten Kräften angesehen. So viel anders sieht dies dzt. auch nicht aus. Und die Ukraine ist nicht Syrien, dort haben die militärischen Kanäle zwischen USA und Russland bis dato immer funktioniert und man „begegnet“ sich irgendwo in einer arabischen Wüsten, wo es zwar um hegemoniale Interessen geht, aber nicht an der eigenen Hauptschlagader, wie es die Ukraine für Moskau ist.

Wie an dieser Darstellung erkennbar ist, geht es – etwa in der Ukraine – nicht wirklich um Demokratie. Es sind Interessensgruppen am Werk, die unterschiedliche – bis hin zu faschistischen – Motiven haben. Diese Problemlage rein auf die USA und ihre Agitation zuzurechnen, ist natürlich unzulässig – aber die USA fördert die Konfliktlage geschickt und spielt den schwarzen Peter Putin zu. Geeignete Nadelstiche – nahezu unbemerkt – schüren die Glut – ob in der Ukraine oder im Iran. Diese verdeckte Agitation mit klaren Feindbildern gelingt auch oder gerade durch die einseitige Berichterstattung im parteiergreifenden Westen.

Graz, 14.4.2021, W.Friedhuber