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EIN FRISCHER -LINKER- WIND WEHT DURCH EUROPA

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Mai 8, 2012

Das vergangene Wochenende hatte es in sich. Sarkozy wurde in die politische Wüste geschickt, Syriza wurde zweitstärkste Partei, auch in Italien setzte es bei den Kommunalwahlen für die Rechte herbe Niederlagen.

Kein Zweifel: Ein frischer -linker- Wind weht durch Europa. Viele Leute haben den „Sparkurs“ bis zum Erbrechen satt. Jetzt wird es wichtig sein, die Gunst der Stunde zu nutzen: Für breite GESAMTEUROPÄISCHE Zusammenschlüsse „aller Kämpfenden“ gegen die kombinierten Krisen des Kapitalismus- insbesonders im Rahmen eines erneuerten Europäischen Sozialforumsprozesses; und neue politische linke Intitiativen- denn ein bißchen mehr soziale Abfederung und Prisen von Neokeynesianismus werden angesichts der Dramatik der Situation nicht ausreichen.
Sarkozy ist endlich weg und damit kommt Sand ins Getriebe der EU und ihrer Marktanbeter. Merkel mauert zwar noch, aber selbst sie wird- wie auch schon in der Vergangenheit- Konzessionen machen müssen.

Die zentralen Schlagworte – auch des Boulevards – lauten nun: den „Fiskalpakt durch einen Wachstumspakt ergänzen“. Man braucht kein studierter Nationalökonom sein, um zu verstehen, daß Transaktionssteuer und einige Milliarden Neuinvestitionen nicht reichen werden, um den fundamentalen Krisenprozessen zu begegnen.

Solche wirtschaftlichen Oberflächen-Schmeichler werden auch der kritischen Massenstimmung in keiner Weise gerecht( siehe etwa das Wahlergebnis für Melanchon- über 11 Prozent der Stimmen).

In Griechenland erfolgte eine totale Abstrafung der Konservativen und insbesoinders der Sozialdemokratie. Es gab einen geradezu kometenhafte Ausstieg von SYRIZA- von 4,6 auf 16,8 Prozent- während die weitgehend stalinistische KKE bei 8,5 Prozent stecken blieb.

Entscheidend wird sein, daß sich SYRIZA nicht „einfangen“ läßt, daß das – hohe- Kampfniveau im Land stabilisiert wird und endlich eine breite INTERNATIONLE SOLIDARITÄTSFRONT (insbesonders durch die Gewerkschaften in anderen Ländern!) zustandekommt- denn trotz vieler Generalstreiks kämpfen die GriechInnen im wesentlichen allein!

Und auch in Italien bei den landesweiten Kommunalwahlen gab es für Berlusconi und Bossi kräftige Watschen.

INTERNATIONALISMUS WICHHTIGER DENN JE!

Jetzt ist es wichiger denn je, daß dieses kritische Potential gesamteuropäisch ZUSAMMENGEFÜHRT wird: über die anstehenden Mobilisierungen in Mai in Frankfurt bis zu „10 Jahre Europäisches Sozialforum “ in Florenz im November. Wann wenn nicht jetzt wird ein -insbesonders um die „neuen AkteurInnen“ erweiterter und erneuerter- ESF-Prozeß gebraucht?!

Aber auch politisch sind neue Seiten aufzuschlagen. Die europäische Sozialdemokratie hat nach dem Hollande-Erfolg Aufwind, wird das jedoch nur für „maßvolle Korrekturen“ am „Sparkurs“ nutzen. Faymann geht in seiner Borniertheit soweit, dem „Fiskalpakt“ weiter Lorbeeren zu streuen: „Die Grundsätze des Sparens und damit der Fiskalpakt müssen bestehen bleiben“ („Österreich“; 8.5. S.4).

Das schlechte Abschneiden der Linkspartei in Deutschland zeigt übrigens, daß es in Krisenzeiten KEINEN Automatismus nach links gibt. Piraten oder andere können ebenso absahnen.

In Österreich stellen sich außer den Piraten schon Stronach und andere populistische „Protest“projekte auf. Schlimm ist es nach wie vor um die konsequente Linke in der Alpenrepublik bestellt: sie büselt weiter dahin, jeder pflegt seine/n mehr oder weniger „große“ Partei oder Verein- anstatt den Ernst der Situation (Strache & Co liegen ohne viel tun zu müssen kontinuierlich über 25%!), aber auch die Chancen eines GEMEINSAMEN linken Handelns zu begreifen.

SOZIALISTISCHE PERSPEKTIVE

Gesamteuropäisch und auch bei uns wird es darum gehen, ein kantiges LINKSPROFIL zu entwickeln, das sich voll der tiefen Krisen des Kapitalismus bewußt ist und demzufolge mitrefketiert, daß selbst relativ kleine -absolut notwendige! – Reformen bald an die engen Grenzen der kriselnden „Marktwirtschaft“ stoßen; daß also über sie hinausgedacht werden muß und man/frau sich bewußt sein muß, daß der neoliberale Gegner nicht locker lassen wird und HÄRTESTE Konfontationen anstehn – bis hin zu radikal autoritären Herrschaftsvarianten. Kein Zufall, daß in Griechenland auch die Faschos („Goldene Mogenröte“) reüssierten: sie erzielten 7 Prozent!

Wer tatsächlich für breite Bevölkerungsteile ernsthafte Verbesserungen haben will, kann also nicht am status quo hängenbleiben: Er/Sie muß die Notwendigkeit einer anderen Gesellschaftsordnung bewußt einkalkulieren. In diesem -perspektivischen nicht unmittelbaren- Sinn stehen nach Jahren der politischen Stagnation Sozialismus und revolutionäre Umbrüche wieder auf der Tagesordnung.

Wien, 8.5.2012, Hermann Dworczak (0676 / 972 31 10 )

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