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[Euroexit] EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?

Bloged in Allgemein,Diskussion,Krise,Systemalternativen by friedi Samstag Januar 23, 2021

Diskussion: Mo 25.1.2021 18h
Online-Veranstaltung übertragen über Facebook
Gastgeber: Antiimperialistische Koordination (AIK) und euroexit.org
https://www.facebook.com/events/417859752802105/


Es diskutieren:

* Hannes Hofbauer, Autor „Europa – ein Nachruf“
* Walter Ötsch, Ökonom und Sozialwissenschaftler, Kritiker der Neoklassik, Koautor „Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung“
* Peter Wahl, Mitbegründer von Attac Deutschland, des Vereins Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung und der Plan B-Gruppe

Es moderiert:

* Willi Langthaler, Autor „Europa zerbricht am Euro“

Die neoliberale Politik der Ungleichheit und Verarmung, die die EU zumindest seit der Weltwirtschaftskrise 2007/8 prägt, hatte zu großen Spannungen geführt. Der Brexit, die Kuratel über Griechenland, die Anti-Euro-Stimmung in Italien und dessen kurze souveränistische Regierung, die Opposition zu politischen Eingriffen der Kommission in Osteuropa etc. Die Corona-Krise hat zu dezidiert nationalstaatlichen Maßnahmen geführt, seien es staatliche Hilfszahlungen unter Aussetzung der EU-Haushaltsregeln, seien es drakonische Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die politisch-soziale Opposition lahmlegten. Um das EU-Regime am Leben zu halten, hat die Kommission über das EU-Budget  finanzierte Hilfsprogramme aufgelegt – etwas, was bisher grundsätzlich auch vertraglich ausgeschlossen worden war.

Was wird nach Corona passieren? Die neoliberalen Eliten haben schon angekündigt, dass sie die Daumenschrauben wieder anziehen wollen. Wird das die zentrifugalen Tendenzen noch weiter beflügeln? Und wie spielen diese für demokratische und soziale Oppositionskräfte?

ArbeitsUnrechtsstaat BRD als Schweinestall Europas

Passage aus dem neuen Buch von Werner Rügemer: Imperium EU

Am Beispiel des Schlachthofgiganten Tönnies

www.euroexit.org/index.php/2021/01/16/arbeitsunrechtsstaat-brd-als-schweinestall-europas/

Das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen Großbritannien und der EU: Minimaler Brexit

Stellungnahme der „The Full Brexit“-Gruppe

Die Steuergruppe von The Full Brexit besteht aus Christopher Bickerton, Philip Cunliffe, Mary Davis, Maurice Glasman, George Hoare, Lee Jones, Costas Lapavitsas, Martin Loughlin, Danny Nicol, Peter Ramsay, Anshu Srivastava und Richard Tuck.

Der zwischen London und Brüssel ausgehandelte Deal stellt keinen entscheidenden Durchbruch für die Volkssouveränität dar. Aber er beseitigt einige der schlimmsten Aspekte der EU-Mitgliedschaft und
schafft Raum für das Entstehen einer echten Alternative zur neoliberalen Ordnung.

www.euroexit.org/index.php/2021/01/07/das-handels-und-kooperationsabkommen-zwischen-grossbritannien-und-der-eu-minimaler-brexit/
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www.euroexit.org
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau

personenkomitee@euroexit.org

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