[Wien] Wien wird sozialistisch-neoliberal
Was ich zuvor für nahezu unmöglich hielt, ist eingetreten: Die SPÖ koaliert in Wien mit den NEOS! Der ORF titelt „NEOS für Ludwig die einfachere Wahl“ – ob das aber nicht ein weiterer Schritt zum Ende der klassischen SPÖ ist, ist die Frage.
Seit 1969 und vor allem seit 1987 nimmt die Identifikation der Österreicher mit den Parteien ab. Von einer Identifikation von ca. 75% der Österreicher mit ihren Parteien anno 1989 liegt der Wert nun (2007) bei ca. 43%. Erklärt wird dieser Vorgang des Vertrauensverlust mit einem allgemeinen Zeitgeist.
Verlust der Parteimitglieder
Vor allem aber das starke Absinken der Identifikation und der Parteizugehörigkeit um Mitte 1980 (1985) legt aber eher einen Zusammenhang mit dem agieren der Regierung (SPÖ-Regierung Sinowatz, Vranitzky) – mit dem Einführung des Neoliberalismus in Österreich nache . Begann doch um 1980 herum die sogenannte Privatisierungswelle in Österreich (vor allem die SPÖ-Politiker Vranitzky und Klima waren da sehr für die neoliberale Seite aktiv).
Ein ähnlicher Verlauf an Zustimmug der Wähler zu den Parteien ist auch bei der Wahlbeteiligung zu bemerken. Die gültigen Stimmen liegen bei den meisten Wahlen nun maximal um die 60% – wobei die stärkste Partei etwa bei 25% liegt. Die Mehrheit sind meist schon längst die Nicht- und Ungültigwähler (siehe Grafik: Wienwahl Oktober).
Stimmenverteilung
All dies deutliche Zeichen, dass die Parteien die Menschen und ihre Probleme nicht mehr repräsentieren. Die Parteien wollen jedoch ihren einst erkämpften Einfluss nicht verlieren. Daher beginnen sie zu taktieren – nicht um die Menschen zu vertreten, sondern nur um sich an der Macht zu halten. Dies vermeine ich auch in Wien zu sehen.
Wie anders wäre es zu erklären, dass eine sozialdemokratische Partei praktisch mit dem schärfsten Klassenfeind – den Neoliberalen – verbindet.
Ev. ist da Hr. Ludwig auf die Seife des trickreichen Herrn Kurz gestiegen. Eigentlich wollte die SPÖ in Wien ja mit der ÖVP koalieren – zwar ebenfalls eine wirtschaftsorientierte Partei, die aber wenigstens noch eine breitere gesellschaftliche Einbindung hat. Um dies zu verhindern schickte der trickreiche Herr einen Mann als Spitzenkandidat in den wiener Wahlkampf, der von der SPÖ ziemlich sicher nicht zu akzeptieren war.
Als einzig logischer Koalitionspartner verblieb für die SPÖ somit die GRÜNEn, die aber aufgrund ihres starken Hangs zur Selbstdarstellung bei den wiener Wählern nicht durchgehend beliebt sind – also ein schwieriger Partner ist. Die NEOS schienen da, auch aufgrund der Größe, der leichtere Partner zu sein. Aus Sicht der Parteibonzen und Strategen auch ein zutreffend erscheinender Schluss – allerdings aus Sicht der sozialistischen Ideologie eine Katastrophe.
Der Schuss könnte für Ludwig nach hinten losgehen – indem er weitere klassische sozialistische Stammwähler verliert. Aber das ist dann halt wieder der internationale Trend.
Um Menschen wie Klima, Ludwig usw. braucht man sich keine Sorgen zu machen – auch wenn die Partei in den Graben fährt – auf der Strecke bleiben die, für die die Partei einst da war.
Graz, 18.11.2020, W.Friedhuber
denen neos wurde das bildungsressort angeboten, damit haben die sozis einen paradignmenwechsel aus opportunismus durchgeführt. keine gesamtschule mehr, wohl auch keine integrative oder gar inklusive schule mehr, da bleibt nur die ganztagesschule übrig, da diese wohl im sinne des neoliberalismus ist, weil ja die eltern mindestens 12 stunden am tag arbeiten müssen (n.b. der 12 stundentag ist eine erfindung der pinken,damit haben sie die arbeitende bevölkerung angepinkt, pardon angepinkelt). am besten gleich schulen mit übernachtungsmöglichkeit schaffen !
Trackback by kurt strohmaier 18. November 2020 17:46