LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC | SeBÖ

[Wienwahl] In Wien gibt es starke linke Gruppen auf der Wahlliste!

Bloged in Allgemein,Geld by friedi Montag Oktober 5, 2020

Anders als die mediale Berichterstattung vermittelt, gibt es bei der Wien-Wahl ein breites Angebot an Wahlwerbern. Auch linke Gruppen sind aussichtsreich vertreten.

(Ergänzt am 5.10.2020)

Der Stadtwahlvorschlag umfass 11 wahlwerbende Gruppen:

SPÖ – Bürgermeister Dr. Michael Ludwig

Freiheitliche Partei Österreichs FPÖ)

Die Grünen-Grüne Alternative Wien (GRÜNE)

Die neue Volkspartei Wien (ÖVP)

NEOS (Erneuerung für Wien)

Volt Österreich

Team HC Strache – Allinaz für Österreich

BIER – Die Bierpartei

LINKS

Pro23: Liste Ernst Paleta – für ein lebenswertes Liesing

Soziales Österreich der Zukunft

Was an der Liste auffällt ist einmal, dass sich einige der Bundesparteien – etwa SPÖ, ÖVP oder GRÜNE – durch Namenszusätze von der übergeordneten Bundespolitik der jeweiligen Partei abzugrenzen versucht. Besondes krass ist das wiederum bei der ÖVP, die so tut, als wäre sie eine andere Partei als die ÖVP. Allein aus diesem unehrlichen Auftreten scheint mir diese Partei unwählbar – noch dazu, wo in der Partei ein Bundesminister der ÖVP (oder neue Volkspartei? oder doch Liste Kurz-Partei?) als Spitzenkandidat antritt. Es handelt sich jedenfalls bei dieser Kandidatur sicher nicht um eine Kandidatur zugunsten Wiens.

Diesen halbehrlichen Eindruck erwecken leider auch die GRÜNEn, obwohl hier in die andere Richtung: Die GRÜNEn können sicher als wienorientiert gesehen werden, allerdings rechnen sie sich dann wieder – je nach Belieben – den BundesGRÜNEn zu.

Signale der Änderung

All das sind Zeiche für eine sich ändernde politische Landschaft. Der Bund beginnt – im Rahmen des neoliberalen EU-Korsetts – mehr und mehr Vertrauen in der Bevölkerung zu verspielen. Was bei der Vorarlbergwahl schon stark bemerkbar war, zeichnet sich hier auch ab: Die Menschen wollen in ihren Bereichen gehört und vertreten werden – und die Bundesparteien machen das immer weniger. So beginnen sich regionale Splittergruppen auch in den Parteien zu bilden – die SPÖ ist hier ein Beispiel. Die ÖVP versucht die Tendenz noch trickreich zu nutzen – aber, wie Vorarlberg nahe legt – beginnen die Wähler bei dem Trick auszusteigen.

Die Alternativen

Klar rechte und lokale Gruppen

Die Nennung der rechtsgerichteten oder rein lokal orientierten Parteien erspare ich mir hier, weil sie für eine bundesstaatlichen Entwicklung unerwünscht bzw. bedeutungslos sind.

Die Protestpartei: BIER

Die BIER-Partei ist für alle Protestwähler interessant. Sie spricht in einigen Punkten treffend die Bedürfnisse der Menschen an. Etwa mit der Forderung für das Bedingungslose Grundfassl, wird in pointierter Form die Existenzsicherung gefordert, die leider alle klassischen Parteien so vehement ablehnen.

BIER ist eine Alternative, die dem Establishment den Finger zeigt. Sie hat wenig Chancen nahmhaft Stimmen zu erlangen. Zu stark ist die Propaganda, seine Stimme nicht zu verschwenden. Die Wahl von BIER ist aber  wesentlich besser als Nicht-Wählen. Die Nicht-Wähler werden bei uns nicht als Protest gewertet – sondern als stille Zustimmung für die schlimmsten (stärksten?) Kandidaten.

Also: An alle, die die Schnauze voll haben und am Wahltag zu hause bleiben wollen: Tut das nicht! Geht und wählt BIER!

Volt – die Europäer

Volt tritt – ähnlich wie G!LT, die in Wien nicht kandidiert – mit einem Demokratie-Schwerpunkt an. Anders als G!LT ist Volt eine Eruopapartei. Die Partei scheint sich den geänderten soziologischen Rahmenbedingungen zu stellen. Es gibt Fokusgruppen für junge oder quere Menschen sowie für  Frauen. Die anvisierte Wählergruppe scheinen damit die bisher diskriminierten Randgruppen zu sein. Programmschwerpunkte sind auf Europa gerichtete Demokratieentwicklung sowie technologische Zukunftsthemen (siehe: https://assets.volteuropa.org/inline-images/e8ed2NrWJ5x2MBuJga1DQf0SsvA8refhhP9YM5jC7X9PxGwhvD.pdf ).  Ideologisch wirkt die Partei neoliberal. Armutsbekämpfung und prekäre Arbeitsverhältnisse kommen im Programm kaum vor.

Für Menschen mit einer linken Gesinnung dürfte die Partei kaum attraktiv sein – eher für Yuppies (young and perfect peoples). Das Programm der Partei wirkt wie ein Spiegelbild der EU: liberal aber unsozial; zukunftsorientiert – aber nur für Tüchtige.

LINKS – die Pflichtpartei für Linksorientierte

Für linksorientierte Wähler klingen die Gruppe LINKS und Soziales Österreich der Zukunft besonders interessant.

Vor allem LINKS beinhaltet in ihrem Programm die Summe der linken Gesinnung: Arbeitsplatzsicherung, Wohnraum, Wirtschaft gemäß sozialökologischen Richtlinien usw (siehe Programm). In LINKS ist auch die KPÖ als starke Wahlunterstützung und Partner tätig (siehe: http://wien.kpoe.at/). Es ist wirklich zu hoffen, dass LINKS zumindest mit GRÜNE gleichzieht. Die SPÖ zu überflügeln, das wird in Wien ohnedies noch keine Partei schaffen, aber eine linke Stimme im Rathaus, ev. sogar um die SPÖ in manchen Entscheidungen zu stützen würde an die Tradition des Roten Wiens gut anschließen – dies vor allem in den kommenden Zeiten der wirtschaftlichen Talfahrt.

SÖZ – die Partei für ökologische Wirtschaft

Mit Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) – tritt eine Parei an, die Elemente einer sozialen Wirtschaftsausrichtung vertritt. Sie scheint – den Programmpunkten nach – für liksorentierte Menschen, die sich aber ideologisch nicht einordnen lassen wollen – als Wahlalternative brauchbar.

Aufgrund der Einschränkung ihres Wirkens auf Wien hat die Partei eigentlich wenig Komponenten eines weiteren gesellschaftlichen Anspruchs – wäre also eine rein regionale Partei. Aber aufgrund ihrer Forderungen, wie etwa Kreislaufwirtschaft, Wahlrecht für alle wohnhaften Menschen ist ein Wollen zu sehen, das über die Region hinaus geht.

Zusammenfassung

Die SPÖ wird vermutlich wieder stimmenstärkste Partei – gefolgt von den GRÜNEn. Es wäre aber sehr zu hoffen, dass die GRÜNEn von der Partei LINKS verdrängt werden, da – aufgrund der Wirtschaftskrise – für die meisten Menschen einer Stadt die soziale Lage zunehmend bedrohlicher wird.

Für Menschen, die mit linker Ideologie Berührungsängste haben, bietet sich SÖZ als Alternative an.

Das Protestwählerpotential sollte sich bei(m) BIER versammeln – und die anderen sollten bleiben wo sie sind.

Graz, 5.10.2010, W.Friedhuber

Ergänzung 5.10.2020:

Obige Liste entählt lediglich die wienweit antretenden Gruppierungen. In einzelnen Bezirken gibt es weitere Gruppen:

siehe http://www.wiener-wahl.at/parteien.html

 

 

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k