[Vorarlberg] G!LT gewinnt bei Wahlwiederholung in Koblach
Dem Verein G!LT gelang es in den Gemeinderat von Koblach zu gelangen. Kündigt sich hier endlich eine wirkliche Wahlalternative für die Zukunft an?
Die Gemeinderatswahlen in Vorarlberg weist einige erwähnenswerte Punkte auf:
- Bei der Gemeinderatswahl in Vorarlberg kam es zu Unstimmigkeiten bei der Ergebnisbestimmung (siehe https://vorarlberg.orf.at/stories/3068832/).
- Bei Bürgermeister-Stichwahlen verlor die ÖVP in dem „schwarzen“ Bundesland überraschenderweise (siehe: https://vorarlberg.orf.at/stories/3068755/).
- Die größte Überraschung ist aber der Erfolg von G!LT in Koblach.
Der Verein zur Förderung der Offenen Demokratie erreichte immerhin 3 von 24 Mandaten (siehe: https://koblach.at/politik/wahlen/wahlen/kundmachung-ergebnis-gemeindewahl-13-9-2020.pdf ).
Kündigt sich hier etwa endlich wieder eine Wahlalternative an, die auch von linksgesinnten Wählern, die noch immer von der KPÖ etwas abgeschreckt sind, wählbar ist ?
Der Verein G!LT hat die Demokratie in das Zentrum seiner Bewegung gestellt, das bedeutet, dass die ideologische Ausrichtung zwar linksorientiert, aber undogmatisch ist.
Die Wahlkanditatur erfolgte unter der Bezeichnung „Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung“.
Darin dominieren zwar die Begriffe „Bürger“ und „Experten“, die in linksorientierer Gesinnung nicht durchgehen positiv konotiert sind, jedoch ist der Schwerpunkt auf parlamentarischer Demokratie gelegt.
In der aktuellen Politlandschaft könnte damit doch eine Alternative entstehen, die regional verankerte aber nicht national ideologisierte Politik ermöglicht.
Im Verhältnis zur marxistischen Fixierung der KPÖ, der funktionärserstarrten SPÖ oder schon gar zur katholisch-feudalistischen ÖVP; sowie auch zur nationalistisch-kleinbürgerlichen FPÖ oder den neo-neo-kapital-liberalen NEOS ist die Schwerpunktsetzung „Demokratie“ sehr hoffnungsvoll. Dies auch im Verhältnis zur immer kleinbäuerlicher-doktrinär werdenden GRÜNEn Partei.
Somit könnte eine wählbare Alternative zu den aktuellen wirtschaftsverfilzten oder ideologiegebundenen Parteien entstehen, ohne deswegen gleich national oder neoliberal (oder Kurz-populistisch) wählen zu müssen.
Nachdem seit dem Niedergang der SPÖ zwar zahlreiche hoffnungsvolle Eintagsfliegen kandidiert haben (ich erinnere hier nur an die Piraten) wäre zu hoffen, dass G!LT bis zu dem Zeitpunkt, wo auch dieser Verein von den Funktionären vereinnahmt wird, er die politische Landschaft bereichert.
Graz, 28.9.2020, W.Friedhuber
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