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[AIK] Flugblatt der belarussischen Linken / ATTA Deutschland gegen Militarisierung

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag September 3, 2020
  1. Flugblatt der belarussischen Linken an die Arbeiter
  2. Attac Deutschland gegen EU-Militarisierung

1) Flugblatt der belarussischen Linken an die Arbeiter

Volksdemokratie – Wirtschaft für das Volk
Eine Plattform mehrere weißrussischer linksoppositioneller Gruppen

Dieses Flugblatt wurde von einem Bündnis verschiedener linker Gruppen in Minsk entworfen und verbreitet. Es war eine Reaktion auf die Arbeiterproteste und den Versuch der Liberalen sie für ihre Interesse zu nutzen. Das Flugblatt wurde sowohl vor Fabriken verteilt, als auch im Internet mit der Unterstützung vieler linker Gruppierungen sowohl in Weißrussland als auch in Russland.

Hier der Kommentar einer der Verantwortlichen:

Zunächst hatten weder die Liberalen noch wir Linke stabile Verbindungen zu Arbeiterkollektiven, weil das unser politisches System fast unmöglich macht. Die Liberalen haben jedoch den Vorteil, dass sie über die vollständige Kontrolle über die sozialen Medien verfügen. Die Reaktionen der Arbeiter waren überwiegend positiv, aber man muss einräumen, dass auch die Flugblätter der Liberalen gerne genommen wurden.

Das politische Terrain der Arbeiter ist heiß umkämpft, alle Seiten versuchen sie auf ihre Seite zu ziehen und wir sind definitiv nicht die stärkste unter ihnen. Alls hängt davon ab, ob wir Linke es schaffen eine stabile Kommunikation mit diesen Kollektiven herzustellen. Eine Schritte in diese Richtung wurden getan, aber das steht auf wackeligen Beinen, auch weil die Proteste zurückgegangen sind.

Text des Flugblatts:
https://www.antiimperialista.org/de/content/flugblatt-der-belarussischen-linken-die-arbeiter

2) Attac Deutschland gegen EU-Militarisierung

Eine gute Erklärung, die herausstellt, dass das deutsche Machtstreben nur das Etikett „europäisch“ trägt

Eine wichtige Passage:
Die Militarisierung der EU zeigt, dass die EU heute alles andere ist als ein Friedensprojekt und die Überwindung des Nationalismus und dessen übelste Auswüchse: Militarismus und Krieg. Das zeigt sich nicht nur an der militärischen Hardware. Komplementär dazu werden klassische Instrumente nationalistischer Ideologie eingesetzt, wie:
·       Feindbildpropaganda – seit Jahren und lange vor der Ukraine-Krise gegen Russland, jetzt auch mitwachsender Intensität gegen China. Dabei sind Demokratie und Menschenrechte nur vorgeschoben, denn
bei Saudi-Arabien, Ägypten u.ä. ist das nicht nur kein Thema, sondern Rüstungsexporte, Wirtschafts- und andere Beziehungen mit solchen Regimen blühen ungestört;
·       passend dazu macht sich Geschichtsrevisionismus breit. So relativiert z.B. das EU-Parlament in einer Resolution zum Zweiten Weltkrieg die Verantwortung des deutschen Faschismus. Sie unterschlägt die Appeasementpolitik Frankreichs und Englands sowie die Annexion von Teilen der Tschechoslowakei durch Polen und Ungarn im Windschatten des Münchener Abkommens, und fälscht den Krieg zum joint venture von Hitler
und Stalin um.
Prompt fordert der deutsche Außenminister dann auch einen „europäischen Patriotismus“ und der Bundestag beschließt ein Gesetz, wonach die Beleidigung der EU-Flagge strafbar werden soll.

Text von Attac Deutschland:
https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/Europa/Dokumente/Antikriegstag_-_Erkla__rung_der_Attac-PG_Europa_und_-AG_Glob_und_Krieg_-_1sept20.pdf

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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