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[Euroexit] Italexit-Partei gegründet / 10.10.: Marsch der Freiheit in Rom

Bloged in Protest,Systemalternativen by friedi Freitag Juli 31, 2020
  • Italexit gegründet
  • 10.10., Rom: Marsch der Freiheit

Italoexit gegründet

Vor kurzem hat Gianluigi Paragone die Gründung der Partei „Italexit“
bekanntgegeben:

https://www.italexitpartitopolitico.it/

Auf der Website finden sich 5 Programmpunkte:

* Referendum über Austritt
* Abschaffung der Pflicht zum ausgeglichenen Staatshaushalt
* Nationalisierung strategischer Sektoren
* Wiedereinführung des Schutzes der Löhne
* Abschaffung der Unabhängigkeit der Zentralbank

In den Umfragen werden der Partei mehrfach an die 10% gegeben.

Es gibt eine Vereinbarung zwischen Paragone und der linkssouveränistischen Koalition „Liberiamo l’Italia“, dass sie am Aufbau der Partei mitwirken werden. Inhaltlich gibt es folgende Übereinkunft:

* Euro- und EU-Austritt
* Durchführung der Verfassung von 1948 (bekanntlich protosozialistisch)
* Schluss mit dem Neoliberalismus

Zudem soll es keine Kompromisse mit anderen Parteien geben, solange diese nicht für den Austritt sind.

www.euroexit.org/index.php/2020/07/28/italexit-partei-gegruendet/

Marsch der Freiheit

10.10.20 Rom: Arbeit, Einkommen, Souveränität, Demokratie

Marsch der Freiheit

Jahrzehntelang haben die arbeitenden Menschen harte Opfer gebracht. Die Regierungen und Eliten haben uns versprochen, dass die freien Märkte uns zu einem gerechteren und demokratischeren Land machen, in einem vereinten und solidarischen Europa. Das Ergebnis ist offensichtlich: Die Europäische Union zerfällt und Italien steht vor einer existentiellen Krise.

Es ist die Schuld der herrschenden Klassen, dass wir an diesem Punkt angelangt sind und nun rechtfertigen sie sich mit der Pandemie. Nur durch die von der EU erzwungenen, und von der italienischen Regierung durchgeführten Kürzungen im Gesundheitswesen haben Tausende von Menschen, vor allem aus den sozial schwächsten Schichten, durch das
Virus ihr Leben verloren.

Aber es ist nicht das Virus, das ganze Wirtschaftssektoren auslöscht, Unternehmen in den Konkurs treibt, Arbeitsplätze vernichtet und Millionen von Italienern in die Armut treibt. Diese Krise ist das Ergebnis chronischer Mängel der neoliberalen Wirtschaft und der  unverhältnismäßigen und falschen Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen Covid-19, die neben der Aussetzung der Demokratie das Land lähmte, schwächte, ohne finanzielle Mittel zurückließ und einen wirtschaftlichen Abschwung verursachte.

Um diesen Niedergang abzuwenden, ist eine klare Kursumkehr erforderlich. Die herrschenden Klassen dürfen nicht mehr in der Regierung vertreten sein und Italien muss sich aus dem neoliberalen Korsett der Europäischen Union befreien, um den Weg der sozialen Demokratie und Volkssouveränität einzuschlagen.

Die italienische Verfassung von 1948 wird uns die Richtung vorgeben.

www.euroexit.org/index.php/2020/07/13/10-10-20-rom-arbeit-einkommen-souveraenitaet-demokratie/
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www.euroexit.org
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau

personenkomitee@euroexit.org

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